WACHSEN WIR ÜBER UNS HINAUS!
Wir müssen in dieser Zeit gemeinsam viele Krisen auf einmal lösen. Dafür machen wir uns in der Bundesregierung stark. Dafür arbeite ich als Mitglied im Haushaltsausschuss, als stellvertretendes Mitglied im Gesundheits- und im Bildungsausschuss für eine bessere Gesundheitspolitik, eine wissenschaftsbasierte Klimapolitik und als Leiterin der Landesgruppe Ost in der bündnisgrünen Bundestagsfraktion für einen starken Fokus auf die Neuen Bundesländer. Als Obfrau im Rechnungsprüfungsausschuss, zuständig für das Bundesministerium der Verteidigung, schaue ich ganz genau hin, dass die Steuergelder effizient eingesetzt werden. Denn gerade angesichts großer Herausforderungen müssen wir jeden Cent zielgerichtet einsetzen.
Meine Schwerpunkt-Themen
So wirkt der Bundestag im Osten
Auf der folgenden Karte findet ihr die Städte, die von Projekten profitieren, die wir in den Verhandlungen im Bundestag für den Haushalt 2022 in den Bereichen Verkehr, Kultur und Sport gesichert und ausgebaut haben. Klickt in der Karte einfach auf eine Stadt und erfahrt mehr darüber! Bei Fragen wendet euch gern an mein Team.
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Die Gesamtübersicht über alle Termine findet Ihr unter Aktuelles.
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Es gehört zu den Besonderheiten des OB-Wahlkampfes in #Dresden, dass der #noafd-Kandidat auch im 2. Wahlgang wieder antritt, trotz abgeschlagenem Ergebnis im 1. Wahlgang, weil der FDP- und die Grünen-Kandidatin beide "gleich grün" seien. #obwahldd #evafuersganze
Sommer 2022: Züge sind chronisch verspätet,die Verkehrsinfrastruktur insgesamt marode,Autos stehen im Stau,der Bau des #BER ein einziges Desaster -nun bleiben tausende von Flugzeuge am Boden + die Menschen kommen nicht in den Urlaub.Alles nach von 16Jahren #CSU Verkehrspolitik.
Ich bin auch für nachhaltige Finanzpolitik. Aber dass die Begrenzung der Staatsschulden der entscheidende Hebel im Kampf gegen die aktuelle #Inflation sei, ist ein Märchen, das man dem FDP-Ortsverband erzählen kann, mit dem man aber lieber nicht in die ökonomische Debatte zieht. https://twitter.com/konstantinkuhle/status/1543140038640287745
Gut so! Die Begrenzung der Staatsverschuldung ist entscheidend für die Bekämpfung der Inflation. https://twitter.com/derspiegel/status/1542901373649399813
Seitenlanger Text über die Merz-Brille in der ZEIT. Journalist_innen, die in der LVZ Texte dem Bart des Ministerpräsidenten widmen. Es gibt offensichtlich eine Sehnsucht nach einfachen Antworten in diesen Zeiten, aber erhältlich sind die nur noch in der Herrenstyling-Abteilung.
Um ein #Schnelltest-Zentrum betreiben zu können, musste man zuvor beim #Gesundheitsamt eine Skizze des Testzentrums abliefern. Alle diese Skizzen wurden in Berlin genehmigt. @jensspahn @Karl_Lauterbach (Fotos aus den Ermittlungsakten, Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=-HSyndliW7c&feature=youtu.be)
Videos
In Pandemie-Zeiten können wir uns oft nicht direkt austauschen, deswegen könnt ihr hier durch Videos meiner Reden, Kampagnen-Videos und Podiumsdiskussionen stöbern:
Mein Gesundheitsblog
Seit 2010 schreibe ich aktiv zum Thema Gesundheitspolitik.
Beratungen zum Gesundheitshaushalt: Mehr Transparenz, Kostenkontrolle & Prävention
Mit meinen Berichterstatter:innen der Ampelfraktionen für den Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) konnte ich in den Haushaltsverhandlungen wichtige Akzente setzen, vor allem für eine verbesserte Kostenkontrolle und Transparenz in der Finanzierung der Corona-Maßnahmen. Impfstoffbeschaffung: So soll das BMG für die weitere Impfstoffbeschaffung ein Prognose-Tool auf den Weg bringen, mit dem der tatsächliche Impfstoffbedarf besser bei der …
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Wenn Leipziger/-innen träumen: Mit jeder Mutation steigen die Anforderungen an die Gesellschaft
Ich denke in diesen Tagen oft an die Landtagswahl 2019 zurück. Damals, als wir dachten, noch existentieller könne sich eine Situation in Sachsen nicht anfühlen. Als viele davon ausgingen, dass sie aus Sachsen wegziehen müssten, wenn die AfD hier stärkste Partei werden würde. Wie wir alle vor allem auch deswegen zur Wahl gingen, damit Sachsen …
In welchen Szenarien eine Impfpflicht schlecht begründbar wird
Man kann viele Sünden zählen in den vergangenen Monaten Pandemiepolitik. Die neueste, auf die sich seit kurzem alle einigen können: Es war ein Fehler, dass initial durch viele deutsche Politiker_innen Impfpflichten in der Covid19-Pandemie ausgeschlossen werden. Und das stimmt. Wir sollten uns aber vielleicht noch einmal in den Herbst 2020 zurückversetzen, um zu verstehen, warum …
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