Hier findet ihr meine Presseauftritte der letzten Wochen
ARD: Schnieder gibt 23 Straßenbauprojekte frei
Noch im Herbst hatten Finanzlücken bei Straßenbauprojekten in der schwarz-roten Koalition für Diskussionen gesorgt. Doch nun können die Bagger tatsächlich […]
ARD: Paula Piechotta, Obfrau Fraktion B. 90/Die Grünen Enquete-Kommission Corona, zur Befragung Drostens
Nach der öffentlichen Anhörung der Corona Enquete-Kommission am 1. Dezember 2025, in der u.a. der Virologe Christian Drosten befragt wurde, […]
HB: So soll die neue E-Auto-Förderung aussehen
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf Details zur staatlichen Förderung für den Kauf von Elektroautos geeinigt. Die staatliche Förderung soll gezielt Haushalte […]
Frankfurter Rundschau: Hoffnung für die Diesel-Insel: Haushaltsausschuss gibt Geld für Franken-Sachsen-Magistrale
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Bundesregierung in seiner Bereinigungssitzung in der Nacht zum Freitag aufgefordert, die Deutsche Bahn mit […]
LVZ: Wer könnte Leipzigs neuer Oberbürgermeister werden?
Die Wahl von Burkhard Jungs Nachfolger in Leipzig findet zwar erst Anfang 2027 statt – doch in der Stadt werden […]
FAZ: Union und SPD planen Milliarden-Darlehen an die Pflegeversicherung
Union und SPD wollen eine Finanzierungslücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung im kommenden Jahr mit einem zusätzlichen Darlehen in Höhe von 1,7 Milliarden […]
Deutsches Ärzteblatt: Koalition plant weiteres Milliardendarlehen für Pflegeversicherung
Die schwarz-rote Koalition will die Pflegeversicherung mit einem zusätzlichen Milliardendarlehen stützen und so stabile Beiträge ermöglichen. Wie aus einer Vorlage […]
ZDF-Morgenmagazin: Haushaltsausschuss berät über Etat 2026
Es geht heute um viel Geld. Laut Gesetzentwurf soll der Bundeshaushalt im nächsten Jahr rund 520 Milliarden € betragen. 90 Milliarden […]
TAZ: Wie Klingbeil und Schnieder neue Straßen finanzieren wollen
Die Bundesregierung verspiele die Chance auf eine bessere Verkehrsinfrastruktur, kritisieren Grünenpolitiker:innen im Bundestag. Statt genug Geld für die Sanierung kaputter […]
TSP: Trotz kollabierender Brücken: Verkehrsminister Schnieder kämpft lieber für neue Autobahnen
In Deutschland sind 5000 Autobahnbrücken marode. Sie werden zu langsam saniert. Doch statt sich darum zu kümmern, will Verkehrsminister Schnieder […]