Klimaneutrale Mobilität

Von A nach B kommen muss nicht nur klimaneutral werden, sondern vor allem auch einfacher. Wir wollen die Attraktivität von Bahn, ÖPNV, Fahrrad und Schifffahrt deutlich verbessern und mehr Menschen und Güter als heute von der Straße auf klimaneutralere Transportwege verlagern. Das wollen wir unter anderem mit mehr Digitalisierung, einer besseren Instandhaltung unserer Verkehrsinfrastruktur, mit mehr kurzen Wegen im Alltag und neuen Technologien erreichen. Wir wollen Vorfahrt für elektrische Antriebe auf Straße und Schiene und für klimaneutrale Treibstoffe in der Luft- und Schifffahrt. Dabei handelt es sich um einen riesigen Kraftakt, weil auch im Verkehrssektor der Fachkräftemangel und verschiedene Kostensteigerungen zu verzeichnen sind und wir zugleich den riesigen Investitionsstau der Vorgängerregierungen auflösen müssen.

Dieser Kraftakt kostet viel Geld. Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bin ich zuständig für den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. In den letzten Jahren konnten wir diesen Etat deutlich stärken: von 36,78 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 44,15 Milliarden Euro. Vor 10 Jahren umfasste dieser Etat nur rund die Hälfte dieser Summe.

Als Verhandlerin habe ich die Entscheidungen des Koalitionsausschusses, endlich deutlich mehr in die Schiene zu investieren, immer wieder in den Verhandlungen abgesichert und gegen Angriffe der Koalitionspartner verteidigt sowie mich um zahlreiche detaillierte Umsetzungsfragen gekümmert. Wir investieren in diesem Jahr zum ersten Mal doppelt so viel Geld in die Schiene wie in die Straße, wir haben zum ersten Mal Einnahmen der LKW-Maut, die in die Schiene fließen und wir haben das größte Sanierungsprogramm aller Zeiten für Schiene und bröckelnde Autobahn-Brücken gestartet.