Patrick Schnieder streicht kurzfristig 105 Millionen Euro Subventionen für Fernzüge. Abgeordnete von Union und SPD kritisieren das heftig – dann kommt es zu einer überraschenden Wendung. Kann das Geld doch noch fließen?
Warum das Ministerium nicht in der Lage war, in den vergangenen fünf Monaten seit Gutachteneingang die Förderrichtlinie zu überarbeiten, ist unklar. Genau wie die Frage, warum das Geld nicht einfach ausgezahlt wurde, wenn die Untersuchung ja zeigt, dass die Förderung „grundsätzlich sinnvoll und wirtschaftlich“ ist. Und offen ist ebenso, warum Staatssekretär Lange den Parlamentariern gegenüber von all dem nichts gewusst haben will. „Das BMV muss dieses unehrliche Spiel auf dem Rücken von Fernverkehrsbranche und Bundestag beenden und die Karten auf den Tisch legen“, sagt die Grünen-Politikerin Paula Piechotta, die sowohl im Haushalts- als auch im Rechnungsprüfungsausschuss sitzt. „Weder Spardruck noch persönliche Befindlichkeiten können als Begründung dienen, den Willen des Parlaments zu missachten.“