dpa, 19.01.2023
Die Grünen fordern mehr Geld im Bundeshaushalt für die Schiene. Die Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, die Ampel wolle bis 2030 die Fahrgastzahlen der Bahn verdoppeln und den Güterverkehrsanteil deutlich steigern. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) müsse bei der Bahn jetzt auch finanziell den “Turbo” einlegen, wenn er hier erfolgreich sein wolle. “Vor allem Schiene und Wasserstraße müssen noch stärker priorisiert werden – auch im nächsten Verkehrshaushalt.”
Piechotta sagte weiter: “Kurzfristig müssen wir alle Maßnahmen ergreifen, die bis 2030 eine erhebliche Reduktion der Verkehrsemissionen erreichen. Mittel- und langfristig braucht es verbindlich festgeschrieben mehr Geld für die Schiene, damit die Mammutaufgabe Deutschlandtakt in den kommenden Jahrzehnten realisiert werden kann und das Bahnland Deutschland endlich im 21. Jahrhundert ankommt.” Mit dem geplanten Deutschlandtakt will der Bund Fern- und Regionalverkehr künftig besser aufeinander abstimmen.
Für eine nachhaltige Finanzierung habe die “Beschleunigungskommission” bedenkenswerte Vorschläge für langjährig laufende Schienenfonds gemacht, die der Bahn Anschub und Planungssicherheit bieten würden, so Piechotta.