Hier findet ihr meine Presseauftritte der letzten Wochen
DVZ: Bereinigungssitzung mit vielen Stolpersteinen
Der Haushaltsausschuss hat getagt und einige Änderungen für das Haushaltsjahr 2024 und die folgenden Jahre beschlossen. „Ein Schwerpunkt liegt auf […]
LVZ: Millionen fürs Einheitsdenkmal
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat 2,5 Millionen Euro für das geplante Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal sowie 1,2 Millionen für […]
Handelsblatt: Ampel-Regierung droht Deutscher Bahn wegen Huawei-Nutzung
Die Deutsche Bahn vertraut auf chinesische Technologie – trotz Warnungen von Geheimdiensten und Nato. Die Koalitionsfraktionen wollen eine Umrüstung erzwingen. Die […]
RND/dpa: Ampelregierung will 2024 deutsch-polnisches Jugendticket auflegen
Die Ampelkoalition stellt 5,8 Millionen Euro für die Einführung eines deutsch-polnischen Jugendbahntickets im Jahr 2024 bereit. Das hat der Haushaltsausschuss […]
tagesschau.de/dpa: 180 Millionen Euro für Long-Covid-Forschung
Die Grünen-Politikerin Paula Piechotta hat über den Gesundheitsetat und ihr Parteikollege Bruno Hönel über den Forschungsetat im Haushalt mit verhandelt: […]
Freie Presse/dpa: Abgeordnete: Bund investiert in Forschungszentrum in Lausitz
Millionen für die Lausitz: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat nach Angaben drei sächsischer Abgeordneter den Weg für ein neues Forschungszentrum mit Hauptsitz […]
MDR: Haushaltsurteil: Neue Finanzierungswege finden
Das Bundesverfassungsgericht hat die Umschichtung ungenutzter Kredite in den Klimafonds für rechtswidrig erklärt. Die Grünen-Abgeordneten Piechotta erklärte, die Lücke von […]
LVZ: Kosten-Gezerre: Verkehrsverbund kritisiert Teillösung zum Deutschlandticket
Die Leipziger Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) sieht neben der jetzt erneut vereinbarten Finanzierung des Deutschlandtickets die Länder in […]
dpa: Urteil: Kein Recht auf tödliches Betäubungsmittel für Suizid
Die Ärztin und Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta erklärte, es müsse jetzt dringend eine Mehrheit für eine Neuregelung der Suizidhilfe zustande kommen. […]
Statement zum Koalitionsausschuss
Beitrag MDR