Die Sachsen-Franken-Magistrale gilt als „Dieselinsel“ in Europa. Lange hieß es, ihre Elektrifizierung sei unrentabel – bis jetzt. Was ist geschehen?
Schließlich reichte es der sächsischen Bundestagsabgeordneten und Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta. Sie nutzte ihr parlamentarisches Fragerecht und erkundigte sich selbst beim Ministerium. Die jeweiligen Staatssekretäre müssen auf solche Fragen wahrheits- und fristgemäß antworten. Diese Frist lief just am Freitag ab. Normalerweise haben Abgeordnete die Antworten anschließend mehrere Tage exklusiv, bevor sie offiziell veröffentlicht werden. Das BMDV jedoch ging direkt selbst in die Kommunikation. Das ist ein Verstoß gegen die gelebte parlamentarische Praxis.
Piechotta – ganz pragmatische Reala – geht darauf aber gar nicht erst ein. „Der überparteiliche Einsatz für die Sachsen-Franken-Magistrale hat sich gelohnt“, sagt sie stattdessen. „Das BMDV muss endlich seinen passiven Widerstand aufgeben und nun schnell die Planung wieder aufnehmen.“