Wenige Wochen vor der Bundestagswahl war am Montag Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck in Leipzig zu Gast. Er war gekommen, um der sächsischen Spitzenkandidatin Paula Piechotta den Rücken zu stärken. Zum Beitrag
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta äußerte sich im Interview zur aktuellen politischen Lage und den Herausforderungen des Bundestagswahlkampfes. Piechotta reflektierte ihre Erfahrungen mit der Ampel-Koalition und den intensiven Verhandlungen, die letztendlich scheiterten. “Selbst wenn du dich darauf vorbereitest, ist so ein brutal kurzer Wahlkampf natürlich eine andere Herausforderung”, so Piechotta. Zum Interview
Als Erfolg verbucht Piechotta beispielsweise das Engagement in der Verkehrspolitik. Sie habe für ihre Fraktion den entsprechenden Haushalt neu verhandelt und einen echten Kurswechsel erreicht. „Wir geben doppelt so viel Geld für die Schiene wie für die Straße aus und priorisieren endlich Erhalt vor Neubau.“ Auch die Einführung des Deutschlandtickets sei ein Erfolg gewesen. Als …
LVZ: Bundestags-Bilanz: Was haben Leipzigs Abgeordnete seit 2021 erreicht? Read More »
Ein AfD-Politiker wurde von CDU und BSW in das Kontrollgremium für den sächsischen Verfassungsschutz gewählt. Schärfer äußerte sich für die nicht mehr an der sächsischen Landesregierung beteiligten Grünen die Leipziger Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta. „Dass ein Verfassungsfeind den Verfassungsschutz kontrolliert, ist mit einer wehrhaften Demokratie unvereinbar“, sagte sie. Die CDU-Landtagsfraktion breche auf unverantwortliche Weise mit diesem …
TAZ: Sächsischer Verfassungsschutz. AfD überwacht sich nun selbst. Read More »
Eigentlich gab es gar keinen Grund zu einer Debatte, als am 15. Mai – endlich – die Vorlage des Wirtschaftsdezernats zur (neuen) Clusterstrategie der Stadt zur Abstimmung kam. Leipzig hatte zwar schon eine. Aber die war schon vor fünf Jahren deutlich veraltet, als die Linksfraktion den Antrag stellte, die Clusterstrategie zu evaluieren. Das hat gedauert. …
LIZ: Der Stadtrat tagte: Leipzig hat endlich wieder eine Clusterstrategie Read More »
CDU und CSU halten den Posten des Ostbeauftragten für verzichtbar. Das sehen Sozialdemokraten und Grüne ganz anders. Sie sagen, solange es noch signifikante Ost-West-Unterschiede gebe, sei das Amt unverzichtbar. Die Sprecherin der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, äußerte sich ähnlich. Sie sagte dem RND: „Solange die Lebenserwartung ostdeutscher Männer signifikant niedriger ist als …
RND: SPD und Grüne wollen am Amt des Ostbeauftragten festhalten Read More »
Der Sächsische und der Thüringer Apothekerverband haben mehrere Tausend von Bürgern unterzeichnete Postkarten an die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Grüne) übergeben. “Die Übergabe der Postkartenaktion durch die Apothekerverbände aus Sachsen und Thüringen verdeutlicht die Sorgen um die Zukunft der Apotheken vor Ort. Besonders für ländliche Regionen in Ostdeutschland sind Apotheken eine wichtige Anlaufstelle«, betonte die Bundestagsabgeordnete …
“Nach den letzten drei Jahren dieser Bundesregierung, in denen ich auch in vielen Verhandlungsrunden dabei war, kann ich wirklich sagen: Wir sind die einzige Partei, die ehrlich Klimaschutz macht, auch im Hinterzimmer, wenn niemand dabei ist. Auch wenn das Geld knapp wird und die anderen zuerst beim Klimaschutz streichen wollen, ist derjenige, der das Streichen …
LIZ: Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) Read More »
Unser Spitzenkandidat, Robert Habeck, kommt am Montag, den 20. Januar 2025, nach Leipzig. Mit dabei sind unsere Leipziger Direktkandidat*innen Paula Piechotta und Stanislav Elinson. Los geht es um 19 Uhr! Der Eintritt ist frei. Die Veranstaltung im Haus Leipzig bietet euch und interessierten Bürger*innen die Gelegenheit, den grünen Spitzenkandidaten persönlich zu erleben und sich über bündnisgrüne Ziele …
Für Paula Piechotta (Grüne) ist die Frage der Schuldenbremse zentral Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Ein wichtiges Thema, das heute alle beschäftigt, ist die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Bei der neuen Folge von „Politik trifft Logistik“ spricht Paula Piechotta, Bundestagsabgeordnete aus Leipzig und Haushaltspolitikerin, mit DVZ-Redakteurin Susanne Landwehr über veraltete Infrastruktur, einen Deutschlandfonds für Verkehrsinvestitionen …