Im Zuge der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestrebten Kabinettsumbildung ist auch das Verkehrsressort neu besetzt worden. Die DVZ fasst die wichtigsten Reaktionen aus Politik und Wirtschaft zum Abgang von Patrick Schnieder zusammen.
Paula Piechotta, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatterin für den Verkehrsetat der Grünen-Bundestagsfraktion, findet deutliche Worte zum vermeintlichen Aus des Verkehrsministers. „Das Problem der deutschen Verkehrspolitik ist nicht primär Schnieder“, unterstreicht sie. Kanzler Merz und Finanzminister Lars Klingbeil schütteten mit dem Sondervermögen von 500 Milliarden Euro „lediglich ihre Haushaltslöcher zu und finanzieren kein einziges zusätzliches Schienenprojekt“, sagt sie. „Jeder Verkehrsminister, der sich da nicht beschweren würde, beginge Verrat an den deutschen Brücken und Schienentrassen“, fügt sie hinzu.