NTV: Opposition attackiert Union und SPD für Koalitionsvertrag scharf

“Der vorliegende Koalitionsvertrag verpasst die Chance, eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen: die Stabilisierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung”, beklagte außerdem die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta. So fehle etwa im Gegensatz zum Papier der Arbeitsgruppe die Zusage, versicherungsfremde Leistungen aus Steuermitteln zu finanzieren und den Bundeszuschuss zu dynamisieren. Stattdessen gebe es “unverbindliche Floskeln und den

NTV: Opposition attackiert Union und SPD für Koalitionsvertrag scharf Read More »

FAZ: Corona-Schutzmasken. Lauterbachs erfolglose Suche nach dem verbrannten Steuergeld

Auch die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta, die dem letzten Haushaltsausschuss angehörte – noch gibt es keinen neuen – ,ist empört über die Verzögerung. „Die groß angekündigte Aufklärung der Maskenbeschaffung bleibt aus, Transparenz und belastbare Ergebnisse fehlen“, sagt sie. „Die neue Machtkonstellation sorgt dafür, dass SPD und Union keine echte Aufklärung vorantreiben, sondern sich gegenseitig schützen.“ Das

FAZ: Corona-Schutzmasken. Lauterbachs erfolglose Suche nach dem verbrannten Steuergeld Read More »

Deutsches Ärzteblatt: Bundestag macht Weg für Milliardeninvestitionen frei

„Das Sondervermögen des Bundes stellt finanzielle Mittel für die Krankenhäuser bereit – eine Aufgabe, die eigentlich in der Verantwortung der Länder liegt. Die zusätzlichen Milliarden sowie die Flexibilisierung der Schuldenbremse für die Länder schaffen zwar kurz- und mittelfristig finanziellen Spielraum für die Kliniken, dürfen jedoch keine Dauerlösung sein. Vielmehr muss die Krankenhausreform zügig umgesetzt werden

Deutsches Ärzteblatt: Bundestag macht Weg für Milliardeninvestitionen frei Read More »

DAZ: Piechotta: Union ist „blank“ bei Reform-Ideen für Gesundheit

Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) hat für den Einfall wenig übrig. „Jeden Tag wird klarer, wie schlecht vorbereitet und unsortiert die Union trotz drei Jahren Opposition gerade ist“, sagte sie laut einer Pressemitteilung von diesem Dienstag. „Während Friedrich Merz und Markus Söder im Wahlkampf wochenlang den Bürgerinnen und Bürgern versprochen haben, es brauche

DAZ: Piechotta: Union ist „blank“ bei Reform-Ideen für Gesundheit Read More »

SPIEGEL: Maskenaffäre “Geht nicht ohne Aufklärung”

Paula Piechotta, 38, sitzt als Grüne im Haushaltsauschuss. Spätestens zum 15. Januar sollte der Ausschuss einen Sonderbericht aus dem Bundesgesundheitsministerium bekommen, was bei den Maskenkäufen der Coronazeit schiefgelaufen ist. SPIEGEL: Frau Piechotta, die Frist ist verstrichen, Sie haben aber bislang keinen Bericht. Wird die Aufklärung verschleppt? Piechotta: Der Eindruck drängt sich auf. Wir als zuständige Abgeordnete haben

SPIEGEL: Maskenaffäre “Geht nicht ohne Aufklärung” Read More »

PZ: Bürger-Postkarten für Paula Piechotta

Der Sächsische und der Thüringer Apothekerverband haben mehrere Tausend von Bürgern unterzeichnete Postkarten an die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Grüne) übergeben.  “Die Übergabe der Postkartenaktion durch die Apothekerverbände aus Sachsen und Thüringen verdeutlicht die Sorgen um die Zukunft der Apotheken vor Ort. Besonders für ländliche Regionen in Ostdeutschland sind Apotheken eine wichtige Anlaufstelle«, betonte die Bundestagsabgeordnete

PZ: Bürger-Postkarten für Paula Piechotta Read More »

FAZ: Maskengeschenke bald am Bahnhof

Eine Tabelle weist aus, dass seit 2020 rund 2,1 Milliarden Schutzmasken verteilt wurden. 466 Millionen FFP2- und 565 Millionen OP-Masken gingen als „Hilfspakete“ an unterschiedliche Einrichtungen, die meisten an die Pflege und die Eingliederungshilfe für Behinderte. „Die Maskenbeschaffung unter Jens Spahn ist ein Paradebeispiel für teure Fehlplanung: Über eine Milliarde Masken liegen bis heute ungenutzt

FAZ: Maskengeschenke bald am Bahnhof Read More »

MDR Aktuell: Der Run auf die “Abnehmspritze” bringt Diabetespatienten in Gefahr

Für Paula Piechotta, Bundestagsabgeordnete der Grünen und Ärztin, spielen vor allem Käuferinnen und Käufer aus dem Ausland eine Rolle. Denn in Deutschland würde das Medikament noch vergleichsweise günstig angeboten, hier würde eine Monatsdosis “nur” rund 300 Euro kosten. Das Problem könnte sich aber bald erledigen, sagt Piechotta: “Es drängen gerade immer mehr Hersteller auf den Markt

MDR Aktuell: Der Run auf die “Abnehmspritze” bringt Diabetespatienten in Gefahr Read More »

tagesschau.de: Gesetzesänderung zugunsten von US-Pharmakonzern? 

Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen? Der Konzern bestreitet das. Interne Dokumente aus dem Gesundheitsministerium erhärten jedoch den Verdacht. Die Haushaltspolitikerin und Bundestagsabgeordnete der Grünen, Paula Piechotta, von Beruf selbst Ärztin, sagt: “Die massiven Bedenken des Parlaments und quasi aller Akteure im Gesundheitswesen

tagesschau.de: Gesetzesänderung zugunsten von US-Pharmakonzern?  Read More »