Zeitung Osten

Die IG Metall erklärt den gut 180 Tage dauernden Streik am Recyclinghof SRW Metalfloat in Espenhain (Landkreis Leipzig) für beendet. Glaubt man der Gewerkschaft, könnten viele Streikende das Unternehmen jetzt verlassen. Am Montag hat die Leipziger Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Haushaltsausschuss, reagiert: „Dass ein chinesischer Arbeitgeber hier mit derart rabiaten Methoden von Kommunikationsverweigerung …

LVZ: „Kein Weg für eine Lösung“: Historisch längster Streik bei Leipzig beendet Read More »

In Germany, a former mayor of Berlin has been injured in an attack at a library. The latest of a series of incidents, that are fuelling fears about the security of politicians and activists in Germany. Paula Piechotta member of the German parliament talks about the rise in right wing political violence. Zum Video

79 Bundestagsabgeordnete unterstützen den längsten Streik der IG Metall bei einem Recyclingunternehmen in Sachsen. Aber auch nach 167 Tagen ist kein Tarifvertrag in Sicht. So argumentieren auch die 79 Bundestagsabgeordneten, darunter der frühere Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske (Grüne), Paula Piechotta (Grüne), SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Dirk-Ulrich Mende (SPD). Sie fordern in ihrem Offenen Brief den SRW-Konzern auf: …

FR: Unbeugsam gegen chinesischen Investor: SRW Metalfloat-Beschäftigte streiken seit 167 Tagen Read More »

Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, hat angesichts der jüngsten Empfehlung einer Regierungskommission zur Liberalisierung von Abtreibungen eine Gesetzesänderung angeregt. „Viele Menschen in Ostdeutschland können – auch wegen der geringen Bedeutung der Kirchen im Osten – kaum nachvollziehen, warum die Debatte um die Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs in anderen Regionen Deutschlands immer …

RND: Umstrittenes Abtreibungsrecht: Die etwas andere Debatte in Ostdeutschland Read More »

Im Rahmen eines milliardenschweren Aktionsprogramms aus dem Bundesumweltministerium werden in den kommenden Monaten auch Renaturierungsprojekte in der Region unterstützt. Im Haushaltsausschuss des Bundestags sind am Mittwoch knapp 200 Millionen Euro für die Förderung des kommunalen Klimaschutzes freigegeben worden. Laut der Leipziger Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta (Grüne) und Holger Mann (SPD) im Gremium gehen davon 10,3 Millionen …

LVZ: Region Leipzig erhält Millionenförderung für Klimaschutzprojekte Read More »

Im Freistaat ist zwar vorgeschrieben, dass nur zwölf Minuten vom Anruf bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes vergehen dürfen – die Realität sieht aber häufig anders aus. Auch Paula Piechotta, grüne Bundestagsabgeordnete aus Leipzig und selbst Ärztin, sieht die gestiegene Zahl der Notfalleinsätze sowie die insbesondere seit der Corona-Pandemie drastisch verschlechterte Personallage als Ursache, dass das …

LVZ: Notruf in Sachsen: Jeder vierte Rettungswagen braucht zu lange Read More »

Die Bundesstraße 6 zwischen Dresden und Meißen soll neu trassiert werden. Seit Oktober 2015 laufen Vorarbeiten und die Kosten haben sich mehr als verdoppelt. “Regelmäßig explodieren bei Bundesstraßen die Kosten. Es braucht endlich plausiblere Kostenschätzungen, bevor ein Straßenbauprojekt beschlossen wird. Möglichst viele Straßenprojekte grob und mit falsch-niedrigen Kostenschätzungen zu beschließen, sorgt regelmäßig für ausufernde Kosten”, …

SäZ: Warum die Baukosten an der B6 zwischen Meißen und Dresden explodieren Read More »

Die Grünen sind vehement für die militärische Unterstützung der Ukraine. Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, plädiert nun aber dafür, etwaige diplomatische Lösungen „sichtbarer“ zu machen. Aus SPD und CDU gibt es ähnliche Stimmen. „Die vielen diplomatischen Initiativen Deutschlands für die Ukraine sind zu wenig sichtbar, wenn die lautesten Stimmen fast …

RND: Ostdeutsche Politiker über Ukraine: Mehr über ‘diplomatische Initiativen’ reden Read More »

In einem ehemaligen Kraftswerksgebäude im Leipziger Süden soll ein neues kulturelles Zentrum für Kunst, Musik und gesellschaftliches Engagement entstehen. Wie die Bundestagsabgeordneten Nadja Sthamer (SPD) und Paula Piechotta (Grüne) am Montag erklärten, habe die Bundesregierung für das, auch unter dem Namen „Gleisdreieck“ bekannten Projekt im Stadtteil Marienbrunn nun eine beträchtliche Förderung bewilligt. „Das ehemalige Kohlekraftwerk …

LVZ: Bund unterstützt Sanierung von Leipziger „Gleisdreieck“ mit 540.000 Euro Read More »

Seit Wochen gibt es Kundgebungen gegen Rechtsextremismus – auch dort, wo sich Rechtsradikale seit Langem breit machen. Fachleute sehen eine historische Chance im Osten, aber warnen vor einem »Gegenschlag«. Der Wandel zeigt offenbar erste Wirkung, nicht nur in Neuruppin oder Naumburg, sondern auch im Machtzentrum der Republik. Derzeit würden »politische Realitäten aus den Angeln« gehoben, …

SPIEGEL: Warum Ostdeutschland jetzt am Wendepunkt steht Read More »