Zeitung Verkehr

Deutschland leistet sich seit Jahrzehnten einen unnötig teuren Verschleiß seiner Verkehrsinfrastruktur. Der in verschiedenen Regierungen aufgebaute Sanierungsstau ist zur fast unlösbaren Mammutaufgabe geworden. Inzwischen werden neue Kipppunkte erreicht, immer öfter kommt der Verkehr in Deutschland ungewollt zum Stillstand, weil Bauwerke wie die Carolabrücke in Dresden, die Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid, die Ringbahnbrücke in Berlin oder die […]

Im Zuge der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestrebten Kabinettsumbildung ist auch das Verkehrsressort neu besetzt worden. Die DVZ fasst die wichtigsten Reaktionen aus Politik und Wirtschaft zum Abgang von Patrick Schnieder zusammen.  Paula Piechotta, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatterin für den Verkehrsetat der Grünen-Bundestagsfraktion, findet deutliche Worte zum vermeintlichen Aus des Verkehrsministers. „Das Problem der

Vielerorts plant die Bahn den Aus- und Neubau von Schienentrassen, damit die Züge schneller unterwegs sind. Nun wurde ein wichtiges Vorhaben in Sachsen auf die Schiene gesetzt. „Über 30 Jahre nach der europäischen Wiedervereinigung braucht es endlich die Realisierung der Neubaustrecke Dresden-Prag als Beitrag zu noch engeren deutsch-tschechischen Beziehungen“, betonte die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Grüne).

Das Verkehrsministerium hätte 16 Millionen Euro von der EU für die Digitalisierung der Strecke Hamburg – Berlin bekommen können. Doch dann wurde die abgeblasen – und das Geld nie abgerufen. „Wie gut ginge es dem Land, wenn es ein entschlossenes Verkehrsministerium gäbe mit einem durchsetzungsstarken Minister an der Spitze“, sagt die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta. Dass

Viele Straßen, Brücken und Schienen sind zu marode, um Panzer darüber zu verlegen. Die Regierung will das ändern, auch mit Geld aus dem Verteidigungsetat. Doch die Verteilung wirkt chaotisch. Das Verkehrsministerium warnt vor Spionage- oder Sabotagehandlungen. So geht es aus einer Kleinen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel, Paula Piechotta und Sebastian Schäfer hervor, die der Süddeutschen

Wirtschaftsforscher werfen Lars Klingbeil vor, beim Schuldentopf zu tricksen. Zugleich werden Gelder in Milliardenhöhe nicht mal abgerufen. Die Opposition kritisiert das scharf – und hat eine Idee. Nun macht die Grünen-Politikerin Paula Piechotta, die im Haushaltsausschuss für den Etat des Verkehrsministeriums zuständig ist, eine interessante Rechnung auf. Sie stellt die übrig gebliebenen 1,272 Milliarden Euro der

Die Kritik daran, wofür das Geld aus dem sogenannten Sondervermögen ausgegeben wird, reißt nicht ab. Nachdem zwei Wirtschaftsinstitute bemängelt hatten, dass ein Großteil der Milliarden nicht für Investitionen rausgeht, sondern Haushaltslücken stopft, fordert Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta jetzt neue Verhandlungen. Die Grünen hatten die Freigabe des Sondervermögens vor etwa einem Jahr unterstützt – aber mit dem

Die Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute abstimmen würde. Zum Interview

Um die Klimaziele zu erreichen, wurde der Braunkohleausstieg beschlossen. Zur Kompensation stehen den betroffenen Regionen Milliarden Euro für die Schiene zur Verfügung. Doch es geht nur schleppend voran. Paula Piechotta sitzt für die Bundestags-Grünen im Haushaltsausschuss und ist Berichterstatterin für den Verkehrsetat. Sie stellt fest: „Obwohl es nicht am Geld mangelt, ist von den 29

Der Bau der sogenannten Mitte-Deutschland-Verbindung, die für schnelle Verbindungen von Sachsen über Thüringen in den Westen Deutschlands sorgen soll, kann nicht wie geplant beginnen. Wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel hervorgeht, hat das Bundesverkehrsministerium bislang keine Finanzierungszusage für den Schienenausbau auf der Strecke gegeben.  Die Leipziger Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta erinnert an