nvt. de 06.05.2023 Zusammen mit den sieben Berliner Grünen hat sich nach der letzten Wahl erstmals eine Landesgruppe Ost innerhalb der Grünen-Fraktion zusammengefunden, angeführt von den Co-Vorsitzenden Stefan Gelbhaar aus Berlin-Pankow und Paula Piechotta aus Leipzig. Die 36-Jährige sieht die Lage trotz der im Vergleich zum Westen schwierigen Lage optimistisch: “Ja, wir sind auch eine …
dpa 04.05.2023 „Grüne werden tendenziell von Menschen gewählt, die an der Uni waren und Frauen sind. Und davon gibt es im Osten besonders wenige“, sagt Leipziger Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta. Keine Region in Europa sei so überaltert wie Ostdeutschland, hinzu komme ein hoher Männerüberschuss und die Abwanderung von vier Millionen Menschen. „Das sind tendenziell die, die …
Geburtsstunde von Bündnis 90/Die Grünen: „Wie diskutieren die denn hier?“ Read More »
Tagesthemen 28.04.2023 Zum Video
Deutsche Ärtzteblatt 21.04.2023 Für Paula Piechotta, Abgeordnete für die Grünen im Bundestag, ist die Zielsetzung des Gesetzes dagegen eine andere: „Der Kern des Gesetzes ist Risikominimierung bei den Lieferketten. Das De-Risking in Bezug auf China setzt sich auch im Gesundheitsbereich fort“, erklärte sie mit Blick auf Debatten in anderen Politikbereichen. Aus ihrer Sicht lagen die …
Arzneimittelgesetz: Grüne setzen auf EU-Vorschläge, Kritik von Herstellern Read More »
Pharmazeutische Zeitung 20.04.2023 Das Gesetz sei nur darauf ausgelegt, Risiken zu minimieren – nicht aber Kosten zu dämpfen. Das stellte die Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) am gestrigen Mittwochabend beim Frühlingstalk von Pro Generika in Berlin klar. Es sei nie das Ziel gewesen, dem Generikamarkt den Preisdruck zu nehmen. Während der Podiumsdiskussion verwendete sie stattdessen immer wieder den Begriff »De-Risking« …
Für die Generikabranche zahlt sich das ALBVVG nicht aus Read More »
ntv.de 14.04.2023 “Die ossis sind entweder Kommunisten oder faschisten. Dazwischen tun sie es nicht. Eklig”, zitiert die “Zeit” aus der Privatkommunikation des Springer-Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner. Die Sächsin Paula Piechotta, Co-Sprecherin der Landesgruppe Ost der Grünen-Bundestagsfraktion, findet das nicht hinnehmbar. Döpfners Vorurteile seien exemplarisch dafür, wie Teile Westdeutschlands weiter auf den Osten blicken, sagt Piechotta im …
Ostdeutsche als Demokratiefeinde: “Sollten das Herrn Döpfner nicht durchgehen lassen” Read More »
ARD 14.04.2023 Paula Piechotta, Bundestagsabgeordnete der Grünen aus Leipzig sagt: Abfällige Bemerkungen hätten ihrer Meinung nach alle Ostdeutschen schon hundertfach gehört. Entweder im Westen oder sogar im Osten, von ihren Chefs, die meistens aus Westdeutschland gekommen sind. Piechotta analysiert, dass die Vorurteile à la Döpfner handfeste Konsequenzen hätten: “Weil diese Vorurteile ja dafür stehen, dass …
Reaktionen auf Döpfner-Äußerungen: “Wie Dreck behandelt” Read More »
dpa 29.03.2023 Die Beschlüsse der Koalitionsspitzen zur Finanzierung der Schiene bedeuten aus Sicht der Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta einen Kurswechsel. “Mit dem CO2-Aufschlag bei der Lkw-Maut sorgen wir dafür, dass vor allem die Bahn ab 2024 fortwährend zusätzliche Milliarden erhält”, sagte Piechotta am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. “Damit durchbrechen wir den von Schwarz-Gelb 2011 eingeführten Zwang, Mautgelder nur in Straßenbau zu …
Grünen-Politikerin sieht Kurswechsel bei Finanzierung der Schiene Read More »
taz 23.03.2023 Drei Jahre nach dem ersten Lockdown ist es verständlich, dass viele einen Schlussstrich unter alle Corona-Debatten ziehen wollen. Doch die Pandemie hat uns im Osten vor Augen geführt, wie mangelndes Vertrauen in Politik und fehlende Durchsetzbarkeit demokratischer Entscheidungen in einer Krise doppelt destruktiv werden. Sind ostdeutsche Gesellschaften in Krisenzeiten überhaupt noch ausreichend handlungsfähig? Es überrascht …
LiZ 17.03.2023 Die Verkleinerung des Bundestags ist überfällig. Es kann nicht sein, dass der Bundestag inzwischen das größte Parlament in einer Demokratie ist. Ein kleinerer Bundestag spart nicht nur Steuergeld, sondern er sichert auch die Arbeitsfähigkeit des Hauses. Die letzten zehn Jahre haben gezeigt, dass die Parteien sehr unterschiedliche Vorstellungen zur Verkleinerung des Bundestags haben, …