Grünes Picknick am Kulkwitzer See
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Einladung zum Revolutionsspaziergang 1953 am 27.06.26, 11 Uhr Der 17. Juni 1953: In über 700 Städten und Gemeinden gehen mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger auf die Straße, darunter 40.000 Leipzigerinnen und Leipziger. Belegschaften von einigen Baustellen und Industriebetrieben marschierten am Morgen in das Leipziger Stadtzentrum. Bereits wenige Stunden später zogen mehrere zehntausend Menschen durch
Revolutionsspaziergang 1953 am 27. Juni 2026, 11 Uhr Read More »
Die Sparvorschläge für das Gesundheitssystem liegen auf dem Tisch – und lösen fast genauso viele Reaktionen aus. Von Ärzteverbänden, Verbraucherschützern und aus der Politik kommt Kritik. Für die Koalition beginnt jetzt die Arbeit. Auch in der Politik stößt das Paket möglicher Reformen teilweise auf Skepsis. Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta warnte: “Die Krankenversicherung darf nicht auf
ARD tagesschau: Mit 66 Sparvorschlägen fängt die Arbeit an Read More »
Wirtschaftsforscher werfen Lars Klingbeil vor, beim Schuldentopf zu tricksen. Zugleich werden Gelder in Milliardenhöhe nicht mal abgerufen. Die Opposition kritisiert das scharf – und hat eine Idee. Nun macht die Grünen-Politikerin Paula Piechotta, die im Haushaltsausschuss für den Etat des Verkehrsministeriums zuständig ist, eine interessante Rechnung auf. Sie stellt die übrig gebliebenen 1,272 Milliarden Euro der
SZ: Grüne drängen darauf, das Sondervermögen auch auszugeben Read More »
Der Podcast “Gesundheitspolitik im Gespräch” mit der Grünen-Politikerin und MdB Dr. Paula Piechotta. Paula Piechotta ist Fachärztin für Radiologie und seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags. Sie lebt im Leipziger Süden und gestaltet von dort aus aktiv Gesundheitspolitik. Zum Podcast
TK: “Wir müssen gemeinsam nach Wegen suchen” Read More »
Die Kritik daran, wofür das Geld aus dem sogenannten Sondervermögen ausgegeben wird, reißt nicht ab. Nachdem zwei Wirtschaftsinstitute bemängelt hatten, dass ein Großteil der Milliarden nicht für Investitionen rausgeht, sondern Haushaltslücken stopft, fordert Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta jetzt neue Verhandlungen. Die Grünen hatten die Freigabe des Sondervermögens vor etwa einem Jahr unterstützt – aber mit dem
mdr: Kritik an Verwendung von Sondervermögen Read More »
Die Regierung hat das Sondervermögen zweckentfremdet, sagt auch Grünen-Haushaltspolitikerin Piechotta. Was sie nun vorhat und wie sie heute abstimmen würde. Zum Interview
taz: „Spahn hat wieder die deutsche Bevölkerung angelogen“ Read More »
Weniger Bürokratie, höhere Zuschläge – und mehr Angebote für die Patienten: Die Bundesregierung will die finanzielle Situation der Apotheken stabilisieren. Doch es gibt Bedenken, ob die geplante Reform ausreicht. Eine kleine Landapotheke stehe vor ganz anderen Herausforderungen als die Standorte in größeren Städten, sagt die Grünen-Politikerin Paula Piechotta unserer Redaktion. Sie ist in ihrer Fraktion
web.de: Wie die Regierung das Apothekensterben aufhalten will Read More »
Der Bundesrechnungshof hat eine Milliardenverschwedung bei Vergütungsregelungen gerügt, die für schnellere Arzttermine sorgen sollten. Das 2019 eingeführte Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) habe für Mehrausgaben bei der gesetzlichen Krankenversicherung von 2,9 Milliarden Euro bis Mitte 2024 gesorgt, heißt es in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Bericht des Rechnungshofs. Die Wartezeiten für gesetzlich Versicherte hätten sich aber
Stern: Rechnungshof sieht Milliardenverschwendung bei Gesetz für schnellere Arzttermine Read More »
Um die Klimaziele zu erreichen, wurde der Braunkohleausstieg beschlossen. Zur Kompensation stehen den betroffenen Regionen Milliarden Euro für die Schiene zur Verfügung. Doch es geht nur schleppend voran. Paula Piechotta sitzt für die Bundestags-Grünen im Haushaltsausschuss und ist Berichterstatterin für den Verkehrsetat. Sie stellt fest: „Obwohl es nicht am Geld mangelt, ist von den 29
RND: Angekündigte Milliardeninvestitionen: Schienenausbau in Kohleregionen stockt Read More »