„Der notwendige Komplettabriss der Carolabrücke in Dresden ist jetzt traurige Gewissheit“, sagt die sächsische Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Grüne). Sie ist Mitglied im Haushaltsausschuss und dort Berichterstatterin für den Verkehrsetat. Die finanzielle Belastung durch den Ersatzneubau für Dresden sei groß. „Als sächsische Bundestagsabgeordnete wollten wir im neuen Bundeshaushalt der Stadt deswegen ausnahmsweise unter die Arme greifen. …

SäZ: Carolabrücke in Dresden muss komplett abgerissen werden Read More »

“In der gegenwärtigen nationalen und globalen Situation, aufgrund des Ukraine-Krieges und der zu erwartenden neuen Flüchtlinge, erst recht aber nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, müssen wir in Deutschland, müssen wir in Europa erwachsener agieren. Erwachsen handelnde Politikerinnen und Politiker haben der Koalition in ihren letzten Tagen gefehlt. Wird die politische Mitte unseres …

LVZ: Scheitern der Koalition: Das sagen drei sächsische Ex-Ampel-Politiker zum Bruch – und zur Zukunft Read More »

Gewarnt wird vor Verhältnissen wie in Thüringen und Sachsen, wo AfD und BSW so viele Sitze im Landtag haben, dass sie die anderen Parteien massiv unter Druck setzen können. Die sächsische Abgeordnete Paula Piechotta (Grüne) sagt: »Wir haben alle in Thüringen gesehen, dass man die Regeln der Demokratie immer beizeiten krisenfester aufstellen muss, nicht erst, wenn …

SPIEGEL: Debatte über Neuwahlen. Wie die Parteien eine Blockade durch AfD und BSW verhindern wollen Read More »

Auch Paula Piechotta, Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Leipzig, kritisierte die FDP. Nicht alle Parteien seien für härtere Zeiten gemacht. Verkehrsminister Volker Wissing zollte sie hingegen Respekt. Dieser hatte am Donnerstag mitgeteilt, bis zur geplanten Neuwahl im Amt bleiben zu wollen, und tritt aus der FDP aus. Piechotta sprach von einem „sehr großen Schritt“. Sie schätze Wissing als …

SäZ: Bruch der Ampelkoalition Read More »

Im Gespräch mit MDR Aktuell nach dem Aus der Ampel-Koalition. Zum Beitrag

Auch die Leipzigerin Paula Piechotta, die für die Grünen im Bundestag sitzt, fordert die Ampel zum Durchhalten auf. Die Koalition sei für vier Jahre gewählt. “Und was man angefangen hat, das bringt man auch zu Ende”, meint Piechotta. “Und jeder, der diese Koalition vor der Zeit aufkündigt, gerade auch wenn noch so viele Probleme zu …

MDR: Die Ampel kriselt – Mitteldeutsche Politiker haben noch Hoffnung Read More »