Ostpapier: “Bündnisgrüne und der Osten – eigentlich gar nicht so kompliziert”

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Madeleine Henfling, Luna Möbius, Julia Schneider und ich haben ein Papier verfasst, mit dem wir in die laufende Ost-Debatte konkret umsetzbare, ergänzende Punkte mit offenem Ausgang einspeisen wollen, um vom Suchen und Philosophieren ins Machen zu kommen. Dieses Papier richtet sich nicht gegen andere Papiere, sondern möchte lediglich ergänzen. Im Folgenden steht das Papier zum […]

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Stern: Grünen-Politikerin Piechotta – Spahns schärfste Widersacherin

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Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta geht Jens Spahn in der Maskenaffäre hart an. Die Ärztin aus Leipzig ist direkt – aber immer wieder überspannt sie den Bogen. “In der Krise, wenn’s hart auf hart kommt: Ist Jens Spahn einer, der die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertritt?”, fragt Paula Piechotta am Rednerpult im Bundestag, und fügt an: “Oder

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Kreuzer: »Mit dem breitesten Sächsisch wirst du nicht gewählt«

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Paula Piechotta schließt die Tür von ihrem Abgeordnetenbüro auf der Karli schnell wieder. Der Lärm der Baustelle dröhnt trotzdem hinein. In der Sommerpause konnte die Grünen-Bundestagsabgeordnete mehr Zeit in ihrem Wahlkreis verbringen. Aber die Maskenaffäre um Jens Spahn rief sie immer wieder in die Hauptstadt. Piechotta ist zum Gesicht des Untersuchungsausschusses gegen den ehemaligen CDU-Gesundheitsminister

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MOMA: “Herr Lutz ist nicht das einige Problem“ der Bahn

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Wer die Bahn kenne, habe schon länger mit dem Rauswurf von Bahnchef Richard Lutz gerechnet, so Paula Piechotta, Bündnis 90/DieGrünen. “Klar ist aber auch: Herr Lutz ist nicht das einzige Problem.“ Die Führung der Bahn sei eine große Zukunftsaufgabe. Sie hoffe, „dass uns am Ende nicht ein abgehalfterter CDU-Poltiker, der gerade einen Job sucht, präsentiert

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Frankfurter Rundschau: Spahns Maskendeals: Grüne senden 90 Fragen an Merz-Regierung

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Berlin – Die Kritik an den umstrittenen Maskengeschäften unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reißt nicht ab. Jetzt fordern die Grünen-Abgeordneten Paula Piechotta und Janosch Dahmen mit einem umfassenden Fragenkatalog mehr Transparenz von Bundeskanzler Friedrich Merz. Zum Artikel

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WELT: Ewige Baustelle Bahn – genügen selbst die ganzen Milliarden nicht?

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Aus den Reihen der Opposition gibt es dennoch Kritik, Grünen-Politikerin Paula Piechotta wirft der Bundesregierung sogar schweren Wortbruch vor: ,Viel versprochen, Wort gebrochen”, so beschreibt sie die Finanzpolitik der schwarz-roten Koalition. Aus ihrer Sicht fallen die zusätzlichen Investitionen deutlich kleiner aus als ursprünglich angesagt. “Unter dem Strich bekommen wir nicht pro Jahr 3o Milliarden Euro zusätzlich, sondern

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SPIEGEL: Rechnungshof wirft Verkehrsminister Schnieder mangelnde Transparenz vor

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Mit seinem Bericht lege der Bundesrechnungshof »den Finger in die Wunde«, sagt Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta. Nur ein knappes Sechstel der Sonderschulden werde am Ende für zusätzliche Verkehrsprojekte eingesetzt, »der Rest versickert mit vielen Haushaltstricks in verkehrsfremde Aufgaben«. Sollte aus den angekündigten Rekordinvestitionen nichts werden, bedeutet dies nach Ansicht der Politikerin auch ein Risiko an den

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