MDR: Abnehmspritze als Kassenleistung: FDP-Vorschlag stößt auf Kritik.

Uncategorized /

Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen zurückgewiesen, die Abnehmspritze zu einer Kassenleistung zu machen. Auf Anfrage von MDR AKTUELL heißt es, Arzneimittel, die ausschließlich dem Abnehmen dienten, würden nicht von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Erst müssten langfristige Studien belegen, dass die Wirkstoffe helfen könnten, zum Beispiel Herzinfarkte oder Diabetes zu verhindern. Auch der AOK-Bundesverband verweist auf eine […]

MDR: Abnehmspritze als Kassenleistung: FDP-Vorschlag stößt auf Kritik. Read More »

RND: Umstrittenes Abtreibungsrecht: Die etwas andere Debatte in Ostdeutschland

Uncategorized /

Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, hat angesichts der jüngsten Empfehlung einer Regierungskommission zur Liberalisierung von Abtreibungen eine Gesetzesänderung angeregt. „Viele Menschen in Ostdeutschland können – auch wegen der geringen Bedeutung der Kirchen im Osten – kaum nachvollziehen, warum die Debatte um die Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs in anderen Regionen Deutschlands immer

RND: Umstrittenes Abtreibungsrecht: Die etwas andere Debatte in Ostdeutschland Read More »

LVZ: Region Leipzig erhält Millionenförderung für Klimaschutzprojekte

Uncategorized /

Im Rahmen eines milliardenschweren Aktionsprogramms aus dem Bundesumweltministerium werden in den kommenden Monaten auch Renaturierungsprojekte in der Region unterstützt. Im Haushaltsausschuss des Bundestags sind am Mittwoch knapp 200 Millionen Euro für die Förderung des kommunalen Klimaschutzes freigegeben worden. Laut der Leipziger Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta (Grüne) und Holger Mann (SPD) im Gremium gehen davon 10,3 Millionen

LVZ: Region Leipzig erhält Millionenförderung für Klimaschutzprojekte Read More »

SPIEGEL: Bahn-Konkurrenten wehren sich gegen Preisschub für Trassennutzung

Uncategorized /

Für die Nutzung des Schienennetzes erhebt die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn eine Gebühr. Diese soll nächstes Jahr so stark steigen wie lange nicht mehr. Die Branche ist in Aufruhr. Die Grünen verlangen sogar noch weitergehende Lösungen. Haushalts- und Verkehrsexpertin Paula Piechotta sagte: »Der Schienengüterverkehr und der Personenverkehr sollen durch die Korridorsanierungen erheblich gestärkt werden. Dies

SPIEGEL: Bahn-Konkurrenten wehren sich gegen Preisschub für Trassennutzung Read More »

10,3 Millionen für Natürlichen Klimaschutz in sächsischen Kommunen

Bundestagsfraktion, GRÜN, Sachsen, Ostdeutschland /

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 10.04.2024 knapp 200 Mio. Euro für Projekte zur Förderung des kommunalen Klimaschutzes freigegeben. Davon fließen 44,9 Millionen Euro in die ostdeutschen Bundesländer und 10,3 Millionen Euro nach Sachsen. Dazu Paula Piechotta, Grünes Mitglied im Haushaltsausschuss: Gerade der ländliche Raum in Ostdeutschland leidet seit Jahren unter der Klimakrise, vor allem

10,3 Millionen für Natürlichen Klimaschutz in sächsischen Kommunen Read More »

RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt

Uncategorized /

Früher war er strikt dagegen. Nun will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Pharmafirmen ermöglichen, die mit den Krankenkassen verhandelten Preise geheim zu halten. Die Grünen äußern Vorbehalte. Eine Regelung, die zu deutlich höheren Arzneimittelpreisen im restlichen Europa führe, sei nicht im Interesse Deutschlands, denn es bestehe die Gefahr, „den europäischen Zusammenhalt zu beschädigen“, warnte die Gesundheitspolitikerin

RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt Read More »

ZEIT Online: Grüne: “Ehrliche Bestandsaufnahme” bei Verkehrsprojekten

Uncategorized /

Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer «ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten» aufgefordert. «Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werden muss», sagte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta der dpa. «Klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken, muss oberste Priorität haben gerade in Zeiten knapper Kassen.» Zum

ZEIT Online: Grüne: “Ehrliche Bestandsaufnahme” bei Verkehrsprojekten Read More »

LVZ: Notruf in Sachsen: Jeder vierte Rettungswagen braucht zu lange

Uncategorized /

Im Freistaat ist zwar vorgeschrieben, dass nur zwölf Minuten vom Anruf bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes vergehen dürfen – die Realität sieht aber häufig anders aus. Auch Paula Piechotta, grüne Bundestagsabgeordnete aus Leipzig und selbst Ärztin, sieht die gestiegene Zahl der Notfalleinsätze sowie die insbesondere seit der Corona-Pandemie drastisch verschlechterte Personallage als Ursache, dass das

LVZ: Notruf in Sachsen: Jeder vierte Rettungswagen braucht zu lange Read More »

SäZ: Warum die Baukosten an der B6 zwischen Meißen und Dresden explodieren

Uncategorized /

Die Bundesstraße 6 zwischen Dresden und Meißen soll neu trassiert werden. Seit Oktober 2015 laufen Vorarbeiten und die Kosten haben sich mehr als verdoppelt. “Regelmäßig explodieren bei Bundesstraßen die Kosten. Es braucht endlich plausiblere Kostenschätzungen, bevor ein Straßenbauprojekt beschlossen wird. Möglichst viele Straßenprojekte grob und mit falsch-niedrigen Kostenschätzungen zu beschließen, sorgt regelmäßig für ausufernde Kosten”,

SäZ: Warum die Baukosten an der B6 zwischen Meißen und Dresden explodieren Read More »