Gewarnt wird vor Verhältnissen wie in Thüringen und Sachsen, wo AfD und BSW so viele Sitze im Landtag haben, dass sie die anderen Parteien massiv unter Druck setzen können. Die sächsische Abgeordnete Paula Piechotta (Grüne) sagt: »Wir haben alle in Thüringen gesehen, dass man die Regeln der Demokratie immer beizeiten krisenfester aufstellen muss, nicht erst, wenn […]
Auch Paula Piechotta, Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Leipzig, kritisierte die FDP. Nicht alle Parteien seien für härtere Zeiten gemacht. Verkehrsminister Volker Wissing zollte sie hingegen Respekt. Dieser hatte am Donnerstag mitgeteilt, bis zur geplanten Neuwahl im Amt bleiben zu wollen, und tritt aus der FDP aus. Piechotta sprach von einem „sehr großen Schritt“. Sie schätze Wissing als
SäZ: Bruch der Ampelkoalition Read More »
Im Gespräch mit MDR Aktuell nach dem Aus der Ampel-Koalition. Zum Beitrag
MDR Aktuell – Das Nachrichtenradio: Nach dem Aus der Ampel-Koalition Read More »
Auch die Leipzigerin Paula Piechotta, die für die Grünen im Bundestag sitzt, fordert die Ampel zum Durchhalten auf. Die Koalition sei für vier Jahre gewählt. “Und was man angefangen hat, das bringt man auch zu Ende”, meint Piechotta. “Und jeder, der diese Koalition vor der Zeit aufkündigt, gerade auch wenn noch so viele Probleme zu
MDR: Die Ampel kriselt – Mitteldeutsche Politiker haben noch Hoffnung Read More »
Marode Brücken. Kaputte Straßen. Stau auf der Schiene. Unsere Verkehrsinfrastruktur ist am Limit. Das merkt jeder, egal ob er mit der Bahn, dem Auto oder dem Fahrrad unterwegs ist. Aber warum ist das so? Zahlen wir nicht Steuern, um unser Land und auch seine Infrastruktur in Schuss zu halten? Hinzu kommt eine LKW-Maut, die jährlich
Für Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) steht durch die Ergebnisse der Prognose insbesondere der Ausbau der Schieneninfrastruktur und die dafür benötigte Finanzierung im Fokus. “Der erhebliche Anstieg im Personenverkehr auf der Schiene um 60 Prozent und der gleichzeitige Rückgang des Pkw-Anteils von drei Vierteln auf zwei Drittel des Marktanteils bis 2040 im Vergleich zu 2019 verdeutlichen, dass wir
Auf die Spuren der Novemberrevolution von 1918 Sonntag lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Paula Piechotta euch für den 3. November, 15 Uhr, ein. Die Zeit der Revolution und der damit verbundenen Leipziger Räterepublik ist kurz, aber turbulent – und wert, dass sie wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein rückt. Moderiert von dem Historiker Dr. Stephan Stach
Spaziergang „Auf den Spuren der Novemberrevolution 1918 in Leipzig“ Read More »
Hat der US-Pharmakonzern Eli Lilly eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen? Der Konzern bestreitet das. Interne Dokumente aus dem Gesundheitsministerium erhärten jedoch den Verdacht. Die Haushaltspolitikerin und Bundestagsabgeordnete der Grünen, Paula Piechotta, von Beruf selbst Ärztin, sagt: “Die massiven Bedenken des Parlaments und quasi aller Akteure im Gesundheitswesen
tagesschau.de: Gesetzesänderung zugunsten von US-Pharmakonzern? Read More »
Eine kurzfristige Einfuhrgenehmigung für Kochsalzlösung durch das Bundesgesundheitsministerium sei “die einfachste und sehr schnell wirksame Lösung”, um mit dem derzeitige Lieferengpass für das Medizinprodukt umzugehen, sagt die Grünen-Politikerin und Ärztin Paula Piechotta im DW-Gespräch. Zum Video
DW: Wie kann Deutschland Versorgungsengpässe bei Medikamenten verhindern? Read More »
Piechotta sieht im Einsturz der Carolabrücke “das Ergebnis von 30 Jahren verfehlter Verkehrspolitik, bei der viel mehr Kraft in den Neubau von Straßen gesteckt wurde als in die Pflege bestehender Brücken, Straßen und Schienen.” So schließt sich die Leipziger Bundestagsabgeordnete Marx’ Analyse an. Jahrelanger Verschleiß und dann Neubau – “Das können wir uns in Zukunft