Der Bund muss für Autobahnen und Bundesstraßen mehr ausgeben als geplant. Was bedeutet das für noch nicht begonnene Projekte?
Bau und Planung von Straßengroßprojekten in Sachsen verteuern sich drastisch. Das geht aus Daten des Bundes hervor, über die das Verkehrsministerium in Berlin den Haushaltausschuss des Bundestages informiert hat.
Demnach betrug der Mittelbedarf für Straßenprojekte des Bundes im Freistaat zum Ende des vergangenen Jahres rund 3,55 Milliarden Euro. Verglichen mit Planungsdaten von 2014 entspreche das einem Anstieg um 1,38 Milliarden Euro beziehungsweise einem Plus von mehr als 60 Prozent.
Die Zahlen für das Bundesland stellte die Leipziger Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta (Grüne) zusammen, die Mitglied des Haushaltssausschusses ist. “Die Kosten der 59 Autobahn- und Bundesstraßenprojekte in Sachsen gehen weiter durch die Decke”, sagte sie der SZ. “Preistreiber” seien die acht Projekte, an denen tatsächlich geplant und gebaut werde.
So gebe der Bund beim Bau der A 72 im Süden Leipzigs eine Steigerung von 152 auf 388 Millionen Euro an. Der Bau der 8178 von Nostitz bis zur A4 verteure sich demnach von 41 auf knapp 107 Millionen Euro. Knapp 20 Millionen Euro mehr veranschlage der Bund für den Abschnitt zwischen Zittau und Niederoderwitz.
Piechotta befürchtet, dass die wahren Kosten der Vorhaben im Bundesverkehrswegeplan, die sich allenfalls im frühen Planungsstadium befinden, deutlich unterschätzt werden. Sie wies darauf hin, dass bislang lediglich für acht Projekte Mittel ausgegeben worden seien. Für 51 Vorhaben sei noch gar kein Cent geflossen. Dessen ungeachtet hätten sich die Kosten im Vergleich zum sogenannten Preisstand von 2014 massiv erhöht. “Um nicht weiter in die Kostenfalle zu laufen, sind eine ehrliche Analyse und realistische Kostenannahmen überfällig”, forderte die Abgeordnete.
Der Fokus müsse auf dem Erhalt sowie der Sanierung von Straßen liegen, fügte Piechotta hinzu. Die Leipziger Parlamentarierin plädierte ferner für die Stärkung klima- und umweltfreundlicher Verkehrsmittel.
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