Marode Brücken. Kaputte Straßen. Stau auf der Schiene. Unsere Verkehrsinfrastruktur ist am Limit. Das merkt jeder, egal ob er mit der Bahn, dem Auto oder dem Fahrrad unterwegs ist. Aber warum ist das so? Zahlen wir nicht Steuern, um unser Land und auch seine Infrastruktur in Schuss zu halten? Hinzu kommt eine LKW-Maut, die jährlich …
Für Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) steht durch die Ergebnisse der Prognose insbesondere der Ausbau der Schieneninfrastruktur und die dafür benötigte Finanzierung im Fokus. “Der erhebliche Anstieg im Personenverkehr auf der Schiene um 60 Prozent und der gleichzeitige Rückgang des Pkw-Anteils von drei Vierteln auf zwei Drittel des Marktanteils bis 2040 im Vergleich zu 2019 verdeutlichen, dass wir …
Piechotta sieht im Einsturz der Carolabrücke “das Ergebnis von 30 Jahren verfehlter Verkehrspolitik, bei der viel mehr Kraft in den Neubau von Straßen gesteckt wurde als in die Pflege bestehender Brücken, Straßen und Schienen.” So schließt sich die Leipziger Bundestagsabgeordnete Marx’ Analyse an. Jahrelanger Verschleiß und dann Neubau – “Das können wir uns in Zukunft …
Das Start-up Lilium ruft nach Staatshilfen, andernfalls drohe die Insolvenz. In der Regierung hat die Flugtaxi-Firma gleich zwei Unterstützer. Aber reicht das? “Die unterschiedlichen Haltungen in der FDP zum Thema Lilium machen das Dilemma sehr gut deutlich“, sagte daraufhin die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne). “Wir alle wollen in Deutschland innovative Technologie-Unternehmen. Aber es ist nicht die Aufgabe …
Im Verkehrshaushalt fehlt Geld für die Sanierung der maroden Infrastruktur. Nun scheint es im Ministerium einen Plan zu geben. Doch der sorgt für viel Wirbel. Künftig soll es bei der Vergaben von Straßen-Neubauten einen Stopp geben. “Erhalt vor Neubau kommt endlich auch bei der Straße an: Unser Straßennetz ist so groß, dass wir schon heute …
SZ: Fehlende „Autobahn-Milliarde“ offenbar gefunden – bei der Bahn Read More »
Bis 2030 soll rund ein Viertel aller Güter in Deutschland auf der Schiene transportiert werden. Weil sich das für die Bahnunternehmen nicht immer rechnet, will der Bund sie unterstützen – und hat dafür nun Zustimmung aus Brüssel erhalten. „Das grüne Licht aus Brüssel, Wettbewerbsnachteile der Schiene gegenüber der Straße zu mildern, ist ein gutes Signal“, …
StZ: Deutsche Milliardenhilfe für Schienen-Güterverkehr von Brüssel genehmigt Read More »
Das erfolgreiche Projekt muss weitergeführt und das Angebot ausgebaut werden. Ein Gastbeitrag von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und Stefan Gelbhaar. Von Rügen bis ins Allgäu: Seit der Einführung am 1. Mai 2023 besitzen elf Millionen Menschen ein Deutschlandticket. Damit waren sie im vergangenen Jahr deutschlandweit und über alle Tarifverbundgrenzen hinaus für maximal 49 Euro im …
Für die Nutzung des Schienennetzes erhebt die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn eine Gebühr. Diese soll nächstes Jahr so stark steigen wie lange nicht mehr. Die Branche ist in Aufruhr. Die Grünen verlangen sogar noch weitergehende Lösungen. Haushalts- und Verkehrsexpertin Paula Piechotta sagte: »Der Schienengüterverkehr und der Personenverkehr sollen durch die Korridorsanierungen erheblich gestärkt werden. Dies …
SPIEGEL: Bahn-Konkurrenten wehren sich gegen Preisschub für Trassennutzung Read More »
Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer «ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten» aufgefordert. «Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werden muss», sagte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta der dpa. «Klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken, muss oberste Priorität haben gerade in Zeiten knapper Kassen.» Zum …
ZEIT Online: Grüne: “Ehrliche Bestandsaufnahme” bei Verkehrsprojekten Read More »
Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta machte neben der Unterfinanzierung des Schienennetzes durch die letzte Bundesregierung auch „offensichtliche Fehlentscheidungen des Konzerns“ für die miese Lage verantwortlich. Der „Eigentümer Bund“ brauche daher „deutlich mehr Kontrolle“, forderte auch sie. „Die Bahn darf nicht zum Risiko für die Schiene werden.“ Zum Artikel