Im Verkehrshaushalt fehlt Geld für die Sanierung der maroden Infrastruktur. Nun scheint es im Ministerium einen Plan zu geben. Doch der sorgt für viel Wirbel. Künftig soll es bei der Vergaben von Straßen-Neubauten einen Stopp geben. “Erhalt vor Neubau kommt endlich auch bei der Straße an: Unser Straßennetz ist so groß, dass wir schon heute …
SZ: Fehlende „Autobahn-Milliarde“ offenbar gefunden – bei der Bahn Read More »
Bis 2030 soll rund ein Viertel aller Güter in Deutschland auf der Schiene transportiert werden. Weil sich das für die Bahnunternehmen nicht immer rechnet, will der Bund sie unterstützen – und hat dafür nun Zustimmung aus Brüssel erhalten. „Das grüne Licht aus Brüssel, Wettbewerbsnachteile der Schiene gegenüber der Straße zu mildern, ist ein gutes Signal“, …
StZ: Deutsche Milliardenhilfe für Schienen-Güterverkehr von Brüssel genehmigt Read More »
Das erfolgreiche Projekt muss weitergeführt und das Angebot ausgebaut werden. Ein Gastbeitrag von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und Stefan Gelbhaar. Von Rügen bis ins Allgäu: Seit der Einführung am 1. Mai 2023 besitzen elf Millionen Menschen ein Deutschlandticket. Damit waren sie im vergangenen Jahr deutschlandweit und über alle Tarifverbundgrenzen hinaus für maximal 49 Euro im …
Für die Nutzung des Schienennetzes erhebt die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn eine Gebühr. Diese soll nächstes Jahr so stark steigen wie lange nicht mehr. Die Branche ist in Aufruhr. Die Grünen verlangen sogar noch weitergehende Lösungen. Haushalts- und Verkehrsexpertin Paula Piechotta sagte: »Der Schienengüterverkehr und der Personenverkehr sollen durch die Korridorsanierungen erheblich gestärkt werden. Dies …
SPIEGEL: Bahn-Konkurrenten wehren sich gegen Preisschub für Trassennutzung Read More »
Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer «ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten» aufgefordert. «Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werden muss», sagte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta der dpa. «Klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken, muss oberste Priorität haben gerade in Zeiten knapper Kassen.» Zum …
ZEIT Online: Grüne: “Ehrliche Bestandsaufnahme” bei Verkehrsprojekten Read More »
Die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta machte neben der Unterfinanzierung des Schienennetzes durch die letzte Bundesregierung auch „offensichtliche Fehlentscheidungen des Konzerns“ für die miese Lage verantwortlich. Der „Eigentümer Bund“ brauche daher „deutlich mehr Kontrolle“, forderte auch sie. „Die Bahn darf nicht zum Risiko für die Schiene werden.“ Zum Artikel
Wer sein Fahrrad am Bahnhof abstellt, muss damit rechnen, dass er bei seiner Rückkehr keines mehr oder nur noch ein demoliertes Rad wiederfindet. Sichere Parkhäuser für Drahtesel könnten eine Lösung sein. In Leipzig, Chemnitz und Dresden sollen solche Parkhäuser gebaut werden – gefördert vom Bund. Doch vergangene Woche hieß es, dass kein Geld aus Berlin …
MDR: Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof Leipzig wird doch vom Bund gefördert Read More »
Der Haushaltsausschuss hat getagt und einige Änderungen für das Haushaltsjahr 2024 und die folgenden Jahre beschlossen. „Ein Schwerpunkt liegt auf dem Güterverkehr. 2024 stehen 3,25 Millionen Euro sowie 5 Millionen Euro für künftige Haushaltsjahre bereit, um Erprobung und Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK) voranzutreiben“, teilte Paula Piechotta (Grüne), Mitglied im Haushaltsausschuss, mit. Das Geld …
DVZ: Bereinigungssitzung mit vielen Stolpersteinen Read More »
Die Deutsche Bahn vertraut auf chinesische Technologie – trotz Warnungen von Geheimdiensten und Nato. Die Koalitionsfraktionen wollen eine Umrüstung erzwingen. Die Koalitionsfraktionen setzen die Deutsche Bahn wegen der Verwendung von Technologie des chinesischen Anbieters Huawei unter Druck. Die Ampelpartner haben sich bei den Beratungen über den Haushalt 2024 darauf verständigt, einen entsprechenden Bericht des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) …
Handelsblatt: Ampel-Regierung droht Deutscher Bahn wegen Huawei-Nutzung Read More »
Die Ampelkoalition stellt 5,8 Millionen Euro für die Einführung eines deutsch-polnischen Jugendbahntickets im Jahr 2024 bereit. Das hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung beschlossen, erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Verhandlungskreisen. Zur Stärkung der nachbarschaftlichen Beziehungen solle einmalig für Jugendliche „ein besonders kostengünstiges Ticket zur Nutzung des Schienenverkehrs“ angeboten werden, heißt es in dem entsprechenden …
RND/dpa: Ampelregierung will 2024 deutsch-polnisches Jugendticket auflegen Read More »