Team Piechotta MdB

Zu teuer, zu chaotisch, zu wenig Kontrolle: Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht wegen seiner Corona-Maskengeschäfte in der Kritik. 5,9 Milliarden Euro wurden ausgegeben. Doch viele Masken wurden nie genutzt. Paula Piechotta (Grüne) sagt: Was passiert ist, darf nicht unter den Tisch fallen. Jens Spahn beruft sich auf den Ausnahmezustand und betont, man habe

Grüne und Linke sehen nach der Befragung der Masken-Sonderermittlerin Margaretha Sudhof (SPD) im Haushaltsausschuss des Bundestags weiterhin Aufklärungsbedarf. “Wir sind heute nicht fertig geworden, es gibt mehr offene als beantwortete Fragen”, sagte die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta nach der Ausschusssitzung. Piechotta kündigte deshalb für Ende Juli eine weitere Sitzung mit Sudhof an: “Ich habe das Gefühl,

Grünen-Politikerin Paula Piechotta setzt Jens Spahn in der Maskenaffäre unter Druck. Sie wirft ihm vor, in der Coronakrise Unternehmensinteressen über die der Steuerzahler gestellt zu haben. Für einen Untersuchungsausschuss will sie keine AfD-Hilfe. Zum Interview

Dass Sudhofs Bericht überhaupt öffentlich wurde – wenn auch zunächst nur mir Schwärzungen -, ist auch Piechotta zu verdanken. In den vergangenen Wochen ist sie gewissermaßen zum Gesicht der Aufklärung in der Affäre geworden – und treibt Spahn vor sich her. Wer ist die Grünen-Politikerin? Es ist naheliegend, dass Piechotta sich auch als Abgeordnete dem

Dem Tagesspiegel liegt der ungeschwärzte Maskenbericht vor und offenbart: Spahn wurde direkt vor der Maskenbeschaffung im Gesundheitsministerium gewarnt. Dies hatte er zunächst nicht zugegeben. “Nina Warken hat entgegen ihrer Beteuerungen nicht nur das geschwärzt, was sie rechtlich schwärzen musste, sondern vor allem auch Stellen, die Spahn persönlich belasten oder CDU-Verstrickungen zeigen.” Grünen-Haushälterin Paula Piechotta Spahns

Er wollte schnell handeln – und hinterlässt ein Milliardenproblem:Jens Spahn steht unter Drucks, weil neue Details zurMaskenbeschaffung während der Corona-Pandemie bekannt gewordensind. Gordon Repinski analysiert, was der Sudhof-Bericht offenlegt:organisatorisches Chaos, politische Verantwortung, aber auchmedialer Druck mit teuren Folgen.  Im 200-Sekunden-Interviewfordert Paula Piechotta (Grüne) klare Konsequenzen: Spahn habegegen Warnungen Beschaffungswege an sich gezogen und das Desasterverursacht.

Die schwarz-rote Bundesregierung will Rekordschulden aufnehmen, um auch Investitionen voranzutreiben. Die Haushalt-Expertin der Grünen, Paula Piechotta, befürchtet allerdings, dass die Gelder “verpulvert” werden. Zum Interview