WirtschaftsWoche: Ex-Fraktionschef Spahn geht in den Haushaltsausschuss

Uncategorized /

Zu Beginn der Sommerpause verlor Jens Spahn den mächtigen Posten als Vorsitzender der CDU/CSU‑Abgeordneten. Nun wird bekannt, was beruflich folgen soll. Aus der Opposition kam Kritik an Spahns künftiger Tätigkeit gerade in diesem Ausschuss. „Er hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er kein ausreichendes Verantwortungsgefühl im Umgang mit Steuergeldern hat“, sagte die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta

WirtschaftsWoche: Ex-Fraktionschef Spahn geht in den Haushaltsausschuss Weiterlesen »

FAZ Gastbeitrag: Sanierung statt Verschleiß und Abriss

Uncategorized /

Deutschland leistet sich seit Jahrzehnten einen unnötig teuren Verschleiß seiner Verkehrsinfrastruktur. Der in verschiedenen Regierungen aufgebaute Sanierungsstau ist zur fast unlösbaren Mammutaufgabe geworden. Inzwischen werden neue Kipppunkte erreicht, immer öfter kommt der Verkehr in Deutschland ungewollt zum Stillstand, weil Bauwerke wie die Carolabrücke in Dresden, die Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid, die Ringbahnbrücke in Berlin oder die

FAZ Gastbeitrag: Sanierung statt Verschleiß und Abriss Weiterlesen »

DVZ: Reaktionen auf das Ende des Verkehrsministers: „Das Problem ist nicht primär Schnieder“

Uncategorized /

Im Zuge der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestrebten Kabinettsumbildung ist auch das Verkehrsressort neu besetzt worden. Die DVZ fasst die wichtigsten Reaktionen aus Politik und Wirtschaft zum Abgang von Patrick Schnieder zusammen.  Paula Piechotta, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatterin für den Verkehrsetat der Grünen-Bundestagsfraktion, findet deutliche Worte zum vermeintlichen Aus des Verkehrsministers. „Das Problem der

DVZ: Reaktionen auf das Ende des Verkehrsministers: „Das Problem ist nicht primär Schnieder“ Weiterlesen »

Tagesspiegel: Regierungsumbau: Warken soll Kanzleramtsministerin werden – Linnemann Gesundheitsminister

Uncategorized /

Der Wechsel vom bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) an die Spitze der Unionsfraktion zieht einen größeren Regierungsumbau nach sich. Nach Tagesspiegel-Informationen soll Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Frei als Kanzleramtsministerin nachfolgen. Warkens Amt soll der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. „Mit Carsten Linnemann zieht der nächste fachfremde Minister ins Bundesgesundheitsministerium ein, der wie Warken einige Zeit

Tagesspiegel: Regierungsumbau: Warken soll Kanzleramtsministerin werden – Linnemann Gesundheitsminister Weiterlesen »

LZ: Wir haben schon vernünftige Lösungen für Krankschreibungen: Gespräch mit Dr. Paula Piechotta

Uncategorized /

Seit Friedrich Merz am 2. Juli vor die Kamera trat und verkündete: „Wir schaffen die telefonische Krankschreibung ab und führen die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag ein“, gab es viele widersprüchliche Signale. Da ist die Rede von „vernünftigen Lösungen“ durch Klingbeil und von mehr Digitalisierung durch Warken. Was ist eigentlich sicher, fragen sich

LZ: Wir haben schon vernünftige Lösungen für Krankschreibungen: Gespräch mit Dr. Paula Piechotta Weiterlesen »

Kaffee, Kuchen & Politik mit Paula Piechotta am 12. September 2026, 15 Uhr

Uncategorized, Veranstaltungen /

Einladung zu Kaffee, Kuchen & Politik am 12.09, 15 Uhr Nachdem wir unseren Termin in der Aktionswoche gegen Einsamkeit wegen der Hitze verschieben mussten, lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Paula Piechotta nun für Samstag, den 12. September, ab 15 Uhr zu Kaffee und Kuchen in ihr Büro SÜDGRÜN (Karl-Liebknecht-Straße 91) ein. Bei einem leckeren Stück

Kaffee, Kuchen & Politik mit Paula Piechotta am 12. September 2026, 15 Uhr Weiterlesen »

Stellenausschreibung: wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in (m/w/d, 30-39 Std. die Woche) für den Bereich Haushalt

Uncategorized, Jobs /

Ich vertrete in der 21. Wahlperiode Leipzig und Sachsen im Deutschen Bundestag fürBündnis 90/Die Grünen. Als Mitglied im Haushaltsausschuss bin ich unter anderem fürdie Etats der Bundesministerien für Verkehr (Einzelplan 12), Gesundheit (Einzelplan 15)und Forschung, Technologie und Raumfahrt (Einzelplan 30) zuständig. Außerdem binich Mitglied im Bundesfinanzierungsgremium und im Rechnungsprüfungsausschuss. Um die vielfältigen Aufgaben zu bewältigen,

Stellenausschreibung: wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in (m/w/d, 30-39 Std. die Woche) für den Bereich Haushalt Weiterlesen »

MDR: Grünen-Politikerin Piechotta fordert schärfere Preisregeln für Medikamente

Uncategorized /

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta hat sich für schärfere Preisregeln bei Medikamenten ausgesprochen. Die Ärztin aus Leipzig sagte im Gespräch mit MDR AKTUELL, die Kosten seien in den vergangenen Jahren „komplett aus dem Ruder“ gelaufen. Derweil hat der Bundestag erstmals über das geplante Gesundheits-Sparpaket debattiert. Zu möglichen Risiken, wonach Pharmafirmen den hiesigen Markt wegen zu geringer

MDR: Grünen-Politikerin Piechotta fordert schärfere Preisregeln für Medikamente Weiterlesen »

Nach oben scrollen