Die Wahl von Burkhard Jungs Nachfolger in Leipzig findet zwar erst Anfang 2027 statt – doch in der Stadt werden einige Namen schon jetzt heiß diskutiert. Die LVZ hat sich auf den Fluren umgehört, welche Namen kursieren – und nachgefragt, was dran ist. Paula Piechotta (Grüne). Die Bundestagsabgeordnete ist eine der Shootingstars ihrer Partei. Zuletzt […]
LVZ: Wer könnte Leipzigs neuer Oberbürgermeister werden? Read More »
Union und SPD wollen eine Finanzierungslücke in der gesetzlichen Pflegeversicherung im kommenden Jahr mit einem zusätzlichen Darlehen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro schließen. Dies geht aus einem Änderungsantrag der Koalitionspartner für die Beratungen des Haushaltsausschusses über den Etat 2026 hervor. Das „überjährige Darlehen an den Ausgleichsfonds“ sei zur „Sicherung der Liquidität sowie zur Stabilisierung des Beitragssatzes“
FAZ: Union und SPD planen Milliarden-Darlehen an die Pflegeversicherung Read More »
Die schwarz-rote Koalition will die Pflegeversicherung mit einem zusätzlichen Milliardendarlehen stützen und so stabile Beiträge ermöglichen. Wie aus einer Vorlage für die entscheidende Sitzung des Haushaltsausschusses zum Etat 2026 hervorgeht, sollen zu den ohnehin geplanten 1,5 Milliarden Euro weitere 1,7 Milliarden fließen. Damit werden insgesamt 3,2 Milliarden Euro als „überjähriges Darlehen an den Ausgleichsfonds der
Deutsches Ärzteblatt: Koalition plant weiteres Milliardendarlehen für Pflegeversicherung Read More »
Es geht heute um viel Geld. Laut Gesetzentwurf soll der Bundeshaushalt im nächsten Jahr rund 520 Milliarden € betragen. 90 Milliarden neue Schulden werden dafür aufgenommen. Hinzu kommen schuldenfinanzierte Ausgaben in Höhe von 59 Milliarden aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität und rund 26 Milliarden für die Bundeswehr. Alles in allem ergibt das rund 175
ZDF-Morgenmagazin: Haushaltsausschuss berät über Etat 2026 Read More »
Die Bundesregierung verspiele die Chance auf eine bessere Verkehrsinfrastruktur, kritisieren Grünenpolitiker:innen im Bundestag. Statt genug Geld für die Sanierung kaputter Straßen, Brücken und Schienen bereitzustellen, pumpe die Koalition lieber hohe Summen in den Straßenneubau. „Als hätte es das Chaos um die Carolabrücke, Rahmedetalbrücke oder Ringbahnbrücke nie gegeben“, ärgert sich Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne). Dabei biete das
TAZ: Wie Klingbeil und Schnieder neue Straßen finanzieren wollen Read More »
In Deutschland sind 5000 Autobahnbrücken marode. Sie werden zu langsam saniert. Doch statt sich darum zu kümmern, will Verkehrsminister Schnieder lieber noch mehr Autobahnen. Schnieder gebe das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ auf, sagt die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta. Für diesen Vorwurf gibt es Anhaltspunkte. Schnieder sollte sich bemühen, ihn möglichst schnell zu entkräften. Zum Artikel
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder will mehr Mittel für neue Straßen. Nun werfen ihm die Grünen vor, dafür im kommenden Jahr am Erhalt der bestehenden Infrastruktur zu sparen. Kurz vor der sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt 2026 werfen die Grünen der Regierung vor, Investitionen in den Straßenneubau zulasten des Erhalts zu planen. Schwarz-Rot wolle »an der Sanierung von Autobahnen und Bundesstraßen sparen – als
SPIEGEL: Grüne werfen Regierung Kürzungen zugunsten neuer Straßen vor Read More »
Der Etat für den Neu- und Ausbau von Bundesstraßen soll steigen, dafür fließt weniger Geld in den Erhalt. Das belaste die Infrastruktur, sagt die grüne Haushälterin Paula Piechotta. Die Grünen kritisieren eine geplante Umschichtung im Verkehrsetat – vom Erhalt hin zum Neubau von Straßen. Die Grünen-Haushälterin Paula Piechotta sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Statt in eine funktionierende
Handelsblatt: Grüne kritisieren Umschichtungen im Verkehrsetat Read More »
Die Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) findet, dass eine PTA-Vertretung ländliche Apotheken vor Ort am Leben erhalten könnte. In den Städten sei die Regelung hingegen nicht dringend. Mit der PZ hat sie über die geplante Apothekenreform gesprochen. “Wir müssen unser Gesundheitssystem gemeinsam reformieren. Ansonsten läuft es irgendwann vor die Wand – und davon profitieren
PZ: »Apotheken müssen ihren Mehrwert zeigen« Read More »
Im deutschen Gesundheitswesen sorgen innovative Arzneimittel für eine Verbesserung der Lebensqualität, gleichzeitig stellen sie eine erhebliche finanzielle Belastung für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) dar. Welche Lösungen sind denkbar? »Ich finde es spannend, dass der politische Druck zum ersten Mal groß genug ist, um politische Veränderungen zu machen«, erklärte Paula Piechotta, Berichterstatterin für Arzneimittel der Grünen-Bundestagsfraktion,
PZ: Teure Orphan Drugs setzen GKV unter Druck Read More »