Die ruhende Planung bei einer Ausbaustrecke der Sachsen-Franken-Magistrale soll rasch wieder aufgenommen werden. Eine entsprechende Maßgabe hat heute der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossen. Darin fordern die Ampel-Berichterstatter für den Verkehrshaushalt, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) für die Ausbaustrecke Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ – Cheb neu berechnet. Als Basis soll dafür wie in der standardisierten Bewertung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) ein CO2-Preis von 670 €/t CO2 dienen, statt wie bisher 150 €/t CO2. Bis 31. März 2024muss das Bundesministerium für Digitales und Verkehr dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über das Ergebnis und den Zeitplan für die „unverzügliche Aufnahme von Planung und Ausbau der Strecke“ berichten.
Dr. Paula Piechotta, Leipziger MdB und Berichterstatterin für den Verkehrshaushalt der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: „Die Ampel macht den Weg frei für die dringend notwendige vollständige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale anstatt noch auf Jahre an der größten Dieselinsel Deutschlands festzuhalten. Die Elektrifizierung macht die schmutzigste Bahnstecke Deutschlands sauber, spart viel CO2 ein und beschleunigt den Bahnverkehr in der Region und ist nicht zuletzt ein wichtiger Beitrag zur Deutschen Einheit auf der Schiene sowie für einen schnelleren Güterverkehr von der Küste bis nach Tschechien.“
Hintergrund: Die Sachsen-Franken-Magistrale ist die Bahnstrecke von Dresden nach Nürnberg. Sie ist 390 Kilometer lang. Der Abschnitt von Dresden nach Hof ist bereits seit 2013 elektrifiziert. Noch nicht elektrifiziert ist die komplette Strecke in Bayern von Nürnberg über Bayreuth nach Hof sowie Streckenabschnitte Richtung Tschechien. Hier können nur Dieselloks die Güterzüge ziehen und Dieseltriebwagen den Personenverkehr abwickeln. Die Region gilt deshalb als die größte „Dieselinsel“ in Mitteleuropa und die Bahnstrecke als die schmutzigste in Deutschland. Die Elektrifizierung der Strecke zwischen Nürnberg und Hof wurde nach neuen Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums nicht weiterverfolgt. Alle Projekte im Bundesverkehrswegeplan werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen. Die zentrale Kenngröße ist das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV), das alle Projektnutzen zusammenfasst und ins Verhältnis setzt. Ist das NKV größer 1, überwiegen die Nutzen dessen Kosten und das Projekt wird als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft eingestuft. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 war der Abschnitt Nürnberg – Marktredwitz – Hof / Grenze D/CZ (- Prag) der Franken-Sachsen-Magistrale noch mit 1,3 bewertet (https://www.bvwp-projekte.de/schiene/2-017-v01/2-017-v01.html) und im Vordringlichen Bedarf eingestuft. Eine Neuberechnung 2022 ergab einen Wert von 0,6. In der alten Bewertung waren Neigetechnikfahrzeuge unterstellt, in der aktuellen Bewertung nicht (https://dserver.bundestag.de/btd/20/065/2006560.pdf). Da die Strecke ein hohes Potential hat, bislang auf der Straße abgewickelte Güterverkehre zwischen Südeuropa und Süddeutschland in Richtung Ostdeutschland, Tschechien und Polen aufzunehmen, wurde sie von der Europäischen Kommission in das Kernnetz der Transeuropäischen Netze (TEN) aufgenommen. Dieses Schieneninfrastrukturprojekt dient auch der Umsetzung des Deutschlandtakts.