Zeitung Osten

Die Grünen sind vehement für die militärische Unterstützung der Ukraine. Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, plädiert nun aber dafür, etwaige diplomatische Lösungen „sichtbarer“ zu machen. Aus SPD und CDU gibt es ähnliche Stimmen. „Die vielen diplomatischen Initiativen Deutschlands für die Ukraine sind zu wenig sichtbar, wenn die lautesten Stimmen fast …

RND: Ostdeutsche Politiker über Ukraine: Mehr über ‘diplomatische Initiativen’ reden Read More »

In einem ehemaligen Kraftswerksgebäude im Leipziger Süden soll ein neues kulturelles Zentrum für Kunst, Musik und gesellschaftliches Engagement entstehen. Wie die Bundestagsabgeordneten Nadja Sthamer (SPD) und Paula Piechotta (Grüne) am Montag erklärten, habe die Bundesregierung für das, auch unter dem Namen „Gleisdreieck“ bekannten Projekt im Stadtteil Marienbrunn nun eine beträchtliche Förderung bewilligt. „Das ehemalige Kohlekraftwerk …

LVZ: Bund unterstützt Sanierung von Leipziger „Gleisdreieck“ mit 540.000 Euro Read More »

Seit Wochen gibt es Kundgebungen gegen Rechtsextremismus – auch dort, wo sich Rechtsradikale seit Langem breit machen. Fachleute sehen eine historische Chance im Osten, aber warnen vor einem »Gegenschlag«. Der Wandel zeigt offenbar erste Wirkung, nicht nur in Neuruppin oder Naumburg, sondern auch im Machtzentrum der Republik. Derzeit würden »politische Realitäten aus den Angeln« gehoben, …

SPIEGEL: Warum Ostdeutschland jetzt am Wendepunkt steht Read More »

Nach Vetternwirtschaftsvorwürfen räumt Volker Wissing im Verkehrsministerium auf. Einige in seinem Haus scheinen es mit der Compliance nicht genau genommen zu haben. Das Ministerium lässt nun überprüfen, ob die Förderung wieder zurückgefordert werden könnte. Zudem muss sich Wissing fragen, welches Eigenleben eine Abteilung führt, das zentrale Informationen bei internen Untersuchungen zurückhält. Deshalb hat er kurzerhand …

FAZ: Volker Wissing holt die Förderpolitik seines Vorgängers ein Read More »

Wie lässt sich die extreme Rechte politisch einhegen? Aus Reihen der Grünen in drei ostdeutschen Ländern kommt nun ein detaillierter Maßnahmenkatalog, der auch in den eigenen Reihen nicht allen gefallen dürfte. Zuletzt hatte die Debatte über ein mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren deutlich an Dynamik gewonnen. Die Leipziger Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta etwa führt diese Entwicklung auf die bundesweiten …

SPIEGEL: Ostdeutsche Grüne werben für Alternativen zu AfD-Verbot Read More »

Mit dem Beschluss zum Bundeshaushalt 2024 sind die 68,6 Millionen Euro Förderung fürs Bauforschungszentrum mit Hauptsitz in Bautzen gesichert. So geht es jetzt weiter. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte Mitte November 2023 beschlossen, dass das LAB für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen mit seinem Hauptsitz nach Bautzen kommt, und dafür Geld in Höhe von 68,6 Millionen …

Sächsische Zeitung: Jetzt steht es fest: Geld fürs Bauforschungszentrum in Bautzen kommt Read More »

Die AfD feiert im sächsischen Pirna ihren ersten Erfolg bei einer Oberbürgermeisterwahl. Das Ergebnis stellt vor allem die CDU vor Probleme. Die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta schrieb auf X, sie könne alle verstehen, die ihre Kandidatur nicht zugunsten der Freien Wähler zurückziehen wollten, “aber noch mal darf man derartiges nicht machen”. Zum Artikel

Nach der inhaltlich finalen Sitzung im Bundestags-Haushaltsausschuss gibt es gute Nachrichten für die meisten größeren Forschungs-, Sanierungs- und andere Projekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Größere unerwartete Kürzungen gibt es im Bundeshaushalt 2024 nach aktuellem Stand nicht. Für Ostdeutschland und Sachsen eine gute Nachricht könnte auch ein deutsch-polnisches Bahnticket für junge Leute werden. Dafür soll es 5,8 …

MDR: Keine neuen “Hiobs-Botschaften” für Mitteldeutschland Read More »