MOMA: “Herr Lutz ist nicht das einige Problem“ der Bahn

Wer die Bahn kenne, habe schon länger mit dem Rauswurf von Bahnchef Richard Lutz gerechnet, so Paula Piechotta, Bündnis 90/DieGrünen. “Klar ist aber auch: Herr Lutz ist nicht das einzige Problem.“ Die Führung der Bahn sei eine große Zukunftsaufgabe. Sie hoffe, „dass uns am Ende nicht ein abgehalfterter CDU-Poltiker, der gerade einen Job sucht, präsentiert

MOMA: “Herr Lutz ist nicht das einige Problem“ der Bahn Weiterlesen »

Frankfurter Rundschau: Spahns Maskendeals: Grüne senden 90 Fragen an Merz-Regierung

Berlin – Die Kritik an den umstrittenen Maskengeschäften unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reißt nicht ab. Jetzt fordern die Grünen-Abgeordneten Paula Piechotta und Janosch Dahmen mit einem umfassenden Fragenkatalog mehr Transparenz von Bundeskanzler Friedrich Merz. Zum Artikel

Frankfurter Rundschau: Spahns Maskendeals: Grüne senden 90 Fragen an Merz-Regierung Weiterlesen »

Stellenausschreibung: Studentische*r Mitarbeiter*in (m/w/d, 10 Std./Woche)

Für mein Wahlkreisbüro in Leipzig suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft zur Unterstützung bei der Büroorganisation sowie für die Erstellung digitaler Inhalte. Ich bin in der 20. Wahlperiode als Abgeordnete für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Mitglied im Haushaltsausschuss und dort für die Etats des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr sowie des

Stellenausschreibung: Studentische*r Mitarbeiter*in (m/w/d, 10 Std./Woche) Weiterlesen »

Bundestag stimmt der Cannabis-Legalisierung zu

Soeben haben wir als Bundestag das Cannabisgesetz CanG mit großer Mehrheit verabschiedet.Wir beenden Prohibition und Kriminalisierung und machen den Weg frei für Jugend- und Gesundheitsschutz. Auch für unsere sächsischen Unternehmen im Bereich Medizinalcannabis Demecan im Landkreis Meißen und Grünhorn in Leipzig entfällt viel Bürokratie, weil wir das Medizinalcannabis aus dem Betäubungsmittelrecht herausnehmen. Für mich die wichtigsten Punkte: ✅️ Durch

Bundestag stimmt der Cannabis-Legalisierung zu Weiterlesen »

Förderung für umweltfreundliche E-Lastenräder!

Ihr arbeitet in einem kommunalen oder privaten Unternehmen, in der Verwaltung, einem Verein oder Verband? Dann könnt ihr noch bis zum 29. Februar die Anschaffung eurer E-Lastenfahrräder vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) fördern lassen. Erhaltet bis zu 25 Prozent der Anschaffungskosten und maximal 2500 Euro an Zuschüssen vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Förderung für umweltfreundliche E-Lastenräder! Weiterlesen »

Einigung zum Bundeshaushalt 2024 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Die Einigung zum Bundeshaushalt 2024 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist da. Und wie so oft im Leben gilt auch hier: Das Urteil, das erst einmal große Probleme bedeutete, es hat Dinge möglich gemacht, die vorher nicht denkbar waren. Dazu gehört, dass wir jetzt endlich den Einstieg aus dem Ausstieg klimaschädlicher Subventionen schaffen – knapp

Einigung zum Bundeshaushalt 2024 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Weiterlesen »

MDR: Keine neuen „Hiobs-Botschaften“ für Mitteldeutschland

Nach der inhaltlich finalen Sitzung im Bundestags-Haushaltsausschuss gibt es gute Nachrichten für die meisten größeren Forschungs-, Sanierungs- und andere Projekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Größere unerwartete Kürzungen gibt es im Bundeshaushalt 2024 nach aktuellem Stand nicht. Für Ostdeutschland und Sachsen eine gute Nachricht könnte auch ein deutsch-polnisches Bahnticket für junge Leute werden. Dafür soll es 5,8

MDR: Keine neuen „Hiobs-Botschaften“ für Mitteldeutschland Weiterlesen »

DVZ: Bereinigungssitzung mit vielen Stolpersteinen

Der Haushaltsausschuss hat getagt und einige Änderungen für das Haushaltsjahr 2024 und die folgenden Jahre beschlossen. „Ein Schwerpunkt liegt auf dem Güterverkehr. 2024 stehen 3,25 Millionen Euro sowie 5 Millionen Euro für künftige Haushaltsjahre bereit, um Erprobung und Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK) voranzutreiben“, teilte Paula Piechotta (Grüne), Mitglied im Haushaltsausschuss, mit. Das Geld

DVZ: Bereinigungssitzung mit vielen Stolpersteinen Weiterlesen »

Nach oben scrollen