Das erfolgreiche Projekt muss weitergeführt und das Angebot ausgebaut werden. Ein Gastbeitrag von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und Stefan Gelbhaar. Von Rügen bis ins Allgäu: Seit der Einführung am 1. Mai 2023 besitzen elf Millionen Menschen ein Deutschlandticket. Damit waren sie im vergangenen Jahr deutschlandweit und über alle Tarifverbundgrenzen hinaus für maximal 49 Euro im […]
FR: Deutschlandticket muss besser werden Read More »
79 Bundestagsabgeordnete unterstützen den längsten Streik der IG Metall bei einem Recyclingunternehmen in Sachsen. Aber auch nach 167 Tagen ist kein Tarifvertrag in Sicht. So argumentieren auch die 79 Bundestagsabgeordneten, darunter der frühere Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske (Grüne), Paula Piechotta (Grüne), SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Dirk-Ulrich Mende (SPD). Sie fordern in ihrem Offenen Brief den SRW-Konzern auf:
Das Bundesgesundheitsministerium hat Forderungen zurückgewiesen, die Abnehmspritze zu einer Kassenleistung zu machen. Auf Anfrage von MDR AKTUELL heißt es, Arzneimittel, die ausschließlich dem Abnehmen dienten, würden nicht von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Erst müssten langfristige Studien belegen, dass die Wirkstoffe helfen könnten, zum Beispiel Herzinfarkte oder Diabetes zu verhindern. Auch der AOK-Bundesverband verweist auf eine
MDR: Abnehmspritze als Kassenleistung: FDP-Vorschlag stößt auf Kritik. Read More »
Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, hat angesichts der jüngsten Empfehlung einer Regierungskommission zur Liberalisierung von Abtreibungen eine Gesetzesänderung angeregt. „Viele Menschen in Ostdeutschland können – auch wegen der geringen Bedeutung der Kirchen im Osten – kaum nachvollziehen, warum die Debatte um die Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs in anderen Regionen Deutschlands immer
RND: Umstrittenes Abtreibungsrecht: Die etwas andere Debatte in Ostdeutschland Read More »
Im Rahmen eines milliardenschweren Aktionsprogramms aus dem Bundesumweltministerium werden in den kommenden Monaten auch Renaturierungsprojekte in der Region unterstützt. Im Haushaltsausschuss des Bundestags sind am Mittwoch knapp 200 Millionen Euro für die Förderung des kommunalen Klimaschutzes freigegeben worden. Laut der Leipziger Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta (Grüne) und Holger Mann (SPD) im Gremium gehen davon 10,3 Millionen
LVZ: Region Leipzig erhält Millionenförderung für Klimaschutzprojekte Read More »
Für die Nutzung des Schienennetzes erhebt die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn eine Gebühr. Diese soll nächstes Jahr so stark steigen wie lange nicht mehr. Die Branche ist in Aufruhr. Die Grünen verlangen sogar noch weitergehende Lösungen. Haushalts- und Verkehrsexpertin Paula Piechotta sagte: »Der Schienengüterverkehr und der Personenverkehr sollen durch die Korridorsanierungen erheblich gestärkt werden. Dies
SPIEGEL: Bahn-Konkurrenten wehren sich gegen Preisschub für Trassennutzung Read More »
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am 10.04.2024 knapp 200 Mio. Euro für Projekte zur Förderung des kommunalen Klimaschutzes freigegeben. Davon fließen 44,9 Millionen Euro in die ostdeutschen Bundesländer und 10,3 Millionen Euro nach Sachsen. Dazu Paula Piechotta, Grünes Mitglied im Haushaltsausschuss: Gerade der ländliche Raum in Ostdeutschland leidet seit Jahren unter der Klimakrise, vor allem
10,3 Millionen für Natürlichen Klimaschutz in sächsischen Kommunen Read More »
Früher war er strikt dagegen. Nun will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Pharmafirmen ermöglichen, die mit den Krankenkassen verhandelten Preise geheim zu halten. Die Grünen äußern Vorbehalte. Eine Regelung, die zu deutlich höheren Arzneimittelpreisen im restlichen Europa führe, sei nicht im Interesse Deutschlands, denn es bestehe die Gefahr, „den europäischen Zusammenhalt zu beschädigen“, warnte die Gesundheitspolitikerin
RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt Read More »
Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zu einer «ehrlichen Bestandsaufnahme bei Verkehrsprojekten» aufgefordert. «Gerade im Straßenbereich gibt es eine lange Liste grob-unvollständig geplanter und schön gerechneter Projekte, deren Nutzen und Kosten neu berechnet werden muss», sagte die Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta der dpa. «Klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken, muss oberste Priorität haben gerade in Zeiten knapper Kassen.» Zum
ZEIT Online: Grüne: “Ehrliche Bestandsaufnahme” bei Verkehrsprojekten Read More »
Die Corona-Pandemie müsse aufgearbeitet werden, meint Paula Piechotta, Ärztin und Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Leipzig. Eine Enquete-Kommission sei dafür aber viel zu langsam. Zum Interview
MDR: Wie arbeiten wir die Pandemie auf, Frau Piechotta? Read More »