So hatte eine Analyse des Uniklinikums Leipzig ergeben, dass knapp zwei Drittel der Notfälle noch am selben Tag wieder entlassen werden konnten. „Es kommen sehr viele Patientinnen und Patienten, die nicht in ein Krankenhaus gehören“, stellt die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta klar, die selbst Ärztin an der Uniklinik ist. „Es fehlt nicht an Geld und …
Die Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta von den Leipziger Grünen, die damals gegen Pellmann antrat, äußert sich am Dienstag beispielsweise versöhnlich über den Richterspruch aus Karlsruhe: „Das Streichen der Grundmandatsklausel vor knapp eineinhalb Jahren war für viele keine einfache Entscheidung. Aber es war in einer Situation, in der der Bundestag immer größer wurde, die einzige mehrheitsfähige Option, …
LVZ: Wahlrechtsurteil und die Folgen: Alle Augen auf Sören Pellmann Read More »
Sie wollten schon immer wissen, wie und wofür der Staat unser Geld ausgibt? Sie haben Vorschläge für den kommenden Bundeshaushalt? Dann seien Sie bei unserem “Ask Me Anything” dabei, das nächsten Dienstag, den 20. August, 19 Uhr im Lene-Voigt-Park (auf der Fläche des Mühlstraße e. V.) stattfindet. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Bundestag Paula Piechotta …
“Völlig aus dem Ruder gelaufen” seien die Maskeneinkäufe in der Pandemie. Ein Prüfbericht des Bundesrechnungshofs hegt außerdem Zweifel, ob die Qualität der Schutzmasken richtig überprüft wurde. Grünen-Politikerin Paula Piechotta kann das nicht nachvollziehen. Sie hat während der Corona-Pandemie als Ärztin im Universitätsklinikum in Leipzig gearbeitet. Die Haushaltspolitikerin sagt dem ARD-Hauptstadtstudio, “dass das vor allem zu einem …
tagesschau.de: Corona-Masken-Beschaffung. Rechnungshof zweifelt an Qualitätstests Read More »
Der Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie war das Logistikunternehmen Fiege nicht gewachsen. Ausgewählt wurde es wohl auf Jens Spahns Empfehlung hin. Unklar ist, ob überhaupt Alternativen in Betracht gezogen wurden. Paula Piechotta, die grüne Berichterstatterin für den Etat des Bundesgesundheitsministeriums und für Medizinprodukte, zeigte sich gegenüber der F.A.Z. entsetzt: „Die Bestätigung, dass Fiege auf Empfehlung des …
FAZ: Spahn soll Fiege für Maskenbeschaffung empfohlen haben Read More »
Kritik kam auch von der sächsischen Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta (Grüne). “Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Leipzig – Geithain – Chemnitz ist für den Bund und den Freistaat Sachsen ein sehr wichtiges Projekt”, sagte Piechotta. Darum sei es in das Planungsbeschleunigungsgesetz aufgenommen worden. Bund und Land sicherten über eine Vielzahl Fördertöpfe die Finanzierung. “Es ist nicht akzeptabel, …
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin hat am Mittwoch Fördermittel in Höhe von mehr als 47 Millionen Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Die Mittel fließen in 147 Projekte. Mehr als 12 Millionen Euro gehen an die ostdeutschen Bundesländer. Sachsen erhält 4 Millionen Euro. Erfreulich aus Leipziger Sicht: In der Messestadt profitieren gleich drei Sanierungsvorhaben …
LVZ: Leipzig: Rund 1,9 Millionen Euro fließen in drei Baudenkmäler. Read More »
Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollte der Pharmaindustrie entgegenkommen und per Gesetz festlegen, dass mit den Krankenkassen verhandelte Preise für neue Medikamente geheim bleiben. Die Grünen waren dagegen. Ein erster Kompromiss hielt nur kurze Zeit, jetzt gibt es eine endgültige Einigung. Die Grünen-Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta äußerte sich nach den Verhandlungen einigermaßen erleichtert, machte aber auch ihre Empörung …
RND: Druck aus dem Kanzleramt: Neuer Kompromiss bei Geheimpreisen für Arzneimittel Read More »
Weiterregieren, Opposition oder das politische Aus – die Grünen blicken gespannt nach Brandenburg, Sachsen und Thüringen. “In Sachsen sind die Grünen in der Regierung erkennbar”, sagt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta. Die Zufriedenheit mit der Landesregierung sei insgesamt hoch. Die Partei verbucht das als ihren Erfolg und wirbt deshalb “für ein Sachsen, in dem Zuversicht …
tagesschau.de: Typisch grün vielleicht. Vor den Landtagswahlen Read More »
Frau Piechotta, die Krankenhäuser warten auf eine Finanzierungsreform. Was ändert sich durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz? Paula Piechotta: Die Krankenhausreform ist primär eine Qualitätsreform. Es geht vor allem darum, wie es gelingt, dass deutsche Krankenhäuser Patientinnen und Patienten so versorgen, dass wirklich das gemacht wird, was den Gesundheitszustand verbessert. Für eine höhere Qualität muss sich allerdings das System der Finanzierung …
Das Parlament: “Zeit ist gleich Gehirnmasse”. Interview zur Krankenhausreform Read More »