Paula Piechotta, grüne Bundestagsabgeordnete aus Leipzig, ist 2021 nach Berlin gekommen, weil sie das Gesundheitssystem verbessern und Rechtsextremismus bekämpfen wollte. Hohe Belastungen kannte sie aus der Uniklinik, Berührungspunkte mit der AfD aus Thüringen und Sachsen. Die Ärztin diagnostiziert: „Ganz gesund ist es nicht, was wir in Berlin da machen.“ Zum Artikel
Der Bund muss für Autobahnen und Bundesstraßen mehr ausgeben als geplant. Was bedeutet das für noch nicht begonnene Projekte? Bau und Planung von Straßengroßprojekten in Sachsen verteuern sich drastisch. Das geht aus Daten des Bundes hervor, über die das Verkehrsministerium in Berlin den Haushaltausschuss des Bundestages informiert hat. Demnach betrug der Mittelbedarf für Straßenprojekte des …
Sächsische Zeitung: Drastischer Kostenanstieg bei Straßenbau in Sachsen Read More »
Der Ampel-Streit um die Kindergrundsicherung geht weiter. Die sächsische Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta mahnt im Interview, Konflikte sollten intern geklärt werden. Man dürfe die AfD nicht weiter stärken.Zum Interview
Nach Schweizer Vorbild auch in Deutschland einen Selbstbehalt bei Behandlungen einzuführen, stößt auf Ablehnung. Der Vorstoß des CDU-Gesundheitspolitikers Tino Sorge, wonach gesetzlich Krankenversicherte in Zukunft einen Teil der Behandlungskosten selbst zahlen sollen, ist auf massive Kritik gestoßen. Für die grüne Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta zeigen alle Gesundheitssysteme mit Selbstbehalt, “dass Menschen mit weniger Geld dann auch dringende Arzttermine …
Lausitzer Rundschau: Massive Kritik an CDU-Vorstoß Read More »
Du studierst in Leipzig und hast Lust auf Contentgestaltung für meine Social Media-Kanäle? Dann bewirb dich jetzt! Ich suche zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n studentische*n Mitarbeiter*in (m/w/d, 10 Std./Woche) zur Unterstützung bei Grafik- und Videodesign für Social Media in meinem Wahlkreisbüro Leipzig Für mein Wahlkreisbüro in Leipzig suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft für …
Studentische Hilfskraft für Social Media in Leipzig Read More »
Wie heizen wir morgen? Moderiert von der Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta standen zu diesem Thema im Alten Kranwerk Andreas Eichhorst und Bernhard Herrmann Rede und Antwort. Zum Artikel
In diesem Jahr sollen den Angaben zufolge rund 14 Kilometer an Bundes- und Staatsstraßen neu für Radfahrer freigegeben werden und der Bau von weiteren 19,4 Kilometern beginnen. Insgesamt stehen dafür rund 16 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen weitere Fördergelder für Radwege der Kommunen. Doch kritisiert die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta, dass Sachsen beim Abruf von Bundesmitteln für …
Radwegebau im Schneckentempo: Sachsen weit hinter Ausbauziel Read More »
Für den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen in Dresden, Leipzig und Chemnitz stellt der Bund nach Angaben der Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld komme aus einem Förderprogramm, für das der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch grünes Licht gegeben habe, teilte die Leipziger Grünen-Politikerin mit. Für den Bau von Fahrradparkhäusern an …
Piechotta: Millionenförderung für Fahrradparkhäuser Read More »
Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag hat soeben die Mittel für das neue „Förderprogramm Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ entsperrt. Damit erhalten 37 Projekte über 55 Millionen Euro. In Sachsen werden vier Projekte mit insgesamt 4,5 Millionen Euro gefördert: am Leipziger Hauptbahnhof (1,5 Millionen Euro/500 Stellplätze), am Bahnhof Dresden Neustadt (2,4 Millionen Euro/800 Stellplätze), in Chemnitz an der …
Während der Wegfall von Pandemiekosten im Haushalt des Gesundheitsministers nachvollziehbar ist, sind die Streichungen im Bereich Gesundheitsprävention, internationale Gesundheitspolitik sowie Kranken- und Pflegeversicherung gerade auch vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrags nur vor dem Hintergrund der haushälterischen Zwänge erklärbar. Als Ampel-Haushälter für den Gesundheitsetat haben wir in den vergangenen Haushaltsverfahren immer deutlich gemacht, dass Gesundheitsprävention und …