Wie heizen wir morgen? Moderiert von der Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta standen zu diesem Thema im Alten Kranwerk Andreas Eichhorst und Bernhard Herrmann Rede und Antwort. Zum Artikel
In diesem Jahr sollen den Angaben zufolge rund 14 Kilometer an Bundes- und Staatsstraßen neu für Radfahrer freigegeben werden und der Bau von weiteren 19,4 Kilometern beginnen. Insgesamt stehen dafür rund 16 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kommen weitere Fördergelder für Radwege der Kommunen. Doch kritisiert die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta, dass Sachsen beim Abruf von Bundesmitteln für …
Radwegebau im Schneckentempo: Sachsen weit hinter Ausbauziel Read More »
Für den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen in Dresden, Leipzig und Chemnitz stellt der Bund nach Angaben der Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld komme aus einem Förderprogramm, für das der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch grünes Licht gegeben habe, teilte die Leipziger Grünen-Politikerin mit. Für den Bau von Fahrradparkhäusern an …
Piechotta: Millionenförderung für Fahrradparkhäuser Read More »
Der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag hat soeben die Mittel für das neue „Förderprogramm Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“ entsperrt. Damit erhalten 37 Projekte über 55 Millionen Euro. In Sachsen werden vier Projekte mit insgesamt 4,5 Millionen Euro gefördert: am Leipziger Hauptbahnhof (1,5 Millionen Euro/500 Stellplätze), am Bahnhof Dresden Neustadt (2,4 Millionen Euro/800 Stellplätze), in Chemnitz an der …
Während der Wegfall von Pandemiekosten im Haushalt des Gesundheitsministers nachvollziehbar ist, sind die Streichungen im Bereich Gesundheitsprävention, internationale Gesundheitspolitik sowie Kranken- und Pflegeversicherung gerade auch vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrags nur vor dem Hintergrund der haushälterischen Zwänge erklärbar. Als Ampel-Haushälter für den Gesundheitsetat haben wir in den vergangenen Haushaltsverfahren immer deutlich gemacht, dass Gesundheitsprävention und …
Die Investitionen werden auf einem hohen Niveau gesichert, auch für Investitionen in klimafreundliche Mobilität. Dank der Vereinbarung des Koalitionsausschusses zur CO2-Maut werden im Verkehrshaushalt anders als in anderen Ministerien zusätzliche Einnahmen die Investitionen in die Schiene deutlich stärken. Der immense, in den letzten zwei Dekaden aufgebaute Investitionsstau in der deutschen Verkehrsinfrastruktur von Wasserstraße und Straße …
Paula Piechotta will das so nicht stehen lassen. “Ostdeutschland ist in der Fraktion größer und sichtbarer geworden”, sagt die sächsische Abgeordnete. “Vor ein paar Jahren gab es Grüne, die davon sprachen, dass man den Osten ‘abschreiben’ müsse. Das sagt heute niemand mehr.” Piechotta führt die ostdeutsche Gruppe im Bundestag an. Anders als die Parteifreunde aus dem Westen formieren sich …
Warum die Grünen noch immer eine Wessi-Partei sind Read More »
Die “dramatisch steigenden Kosten” seien eine “alarmierende Entwicklung”, sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta dem Handelsblatt. Diese Entwicklung müsse gestoppt werden. “Deswegen ist es verständlich, dass jetzt die Debatte an Fahrt aufnimmt, wie wir in Zukunft innovative Therapien bezahlbar halten”, sagte sie. Neue Vergütungsmodelle müssten aber weiter hohe Anreize für Forschung bieten.Zum Artikel
