dpa, 30.01.2023 Auch die Grünen-Ostbeauftragte und Haushaltsexpertin Paula Piechotta begrüßte den Spruch des Bundesfinanzhofs. Dass der Soli bestehen bleibe, sei “fair in einer Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich weit auseinanderklafft und wir als Staat sehr große Aufgaben schultern müssen wie den demografischen Wandel, den Fachkräftemangel und die Energiekrise”, erklärte Piechotta in Berlin. Zum Artikel
MDR, 23.01.2023 Ebbe im Apotheken-Regal: Nicht nur Fiebersäfte fehlen, sondern auch Antibiotika, Antidepressiva, Blutdrucksenker und wichtige Medikamente für die Krebsbehandlung. Obgleich seit Jahren darüber gesprochen wird, ist keine Entspannung in Sicht. 2018 meldete das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte noch Lieferengpässe für 265 Medikamente, 2022 waren es bereits 654. Ein Negativrekord! Dabei mangelt es nicht …
dpa, 19.01.2023 Die Grünen fordern mehr Geld im Bundeshaushalt für die Schiene. Die Grünen-Haushaltsexpertin Paula Piechotta sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, die Ampel wolle bis 2030 die Fahrgastzahlen der Bahn verdoppeln und den Güterverkehrsanteil deutlich steigern. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) müsse bei der Bahn jetzt auch finanziell den “Turbo” einlegen, wenn er hier erfolgreich …
dpa, 18.01.2023 Die Grünen-Abgeordnete Piechotta, Sprecherin der Landesgruppe Ost in der Bundestagsfraktion, appellierte an die Linke: »Statt wie immer einfach nur mehr Geld zu fordern, ohne zu sagen, wie das gelingen kann, könnte die Linkspartei bei diesem Thema tatsächlich was für DDR-Rentner bewegen: Indem sie dafür sorgt, dass sich die von ihr geführte Landesregierung in …
DDR-Renten und jüdische Zuwanderer: Antrag an Härtefallfonds Read More »
Pharmazeutische Zeitung, 06.01.2023 Cannabis zu Genusszwecken aus der Apotheke? Da ist die Apothekerschaft gespalten. Diese Pläne sowie weitere Themen, die die Apotheken (auch) im neuen Jahr beschäftigen, skizzierte die für Apotheken zuständige Grünen-Politikerin Paula Piechotta, stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss, gegenüber der PZ. Zum Interview
Sächsische Zeitung, 02.01.2023 Die Leipziger Bundestagsabgeordnete der Grünen, Paula Piechotta, zeigte sich offen für Habecks Ideen.”Ostdeutschland sollte bei seiner Energieversorgung nicht die internationale Entwicklung weg von den Fossilen verschlafen. Das würde nur die Menschen hier einmal mehr am stärksten treffen”, schrieb sie auf Twitter. Zum Artikel
Mit meinen Berichterstatter:innen der Ampelfraktionen für den Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) konnte ich in den Haushaltsverhandlungen wichtige Akzente setzen, vor allem für eine verbesserte Kostenkontrolle und Transparenz in der Finanzierung der Corona-Maßnahmen. Impfstoffbeschaffung: So soll das BMG für die weitere Impfstoffbeschaffung ein Prognose-Tool auf den Weg bringen, mit dem der tatsächliche Impfstoffbedarf besser bei der …
Beratungen zum Gesundheitshaushalt: Mehr Transparenz, Kostenkontrolle & Prävention Read More »