Rede zum Jahresbericht zur Deutschen Einheit

Beim Abbauen von Unterschieden zwischen Ost- und Westdeutschland geht es nicht nur darum, Ungerechtigkeiten im Land abzubauen. Sondern es geht auch darum, Bruchlinien in unserer Gesellschaft so aufzuarbeiten und zu heilen, dass sie nicht mehr dafür benutzt werden können um uns zu spalten. Israel und die USA zeigen uns, wie sehr eine zerrissene Gesellschaft auch eigentlich starke […]

Rede zum Jahresbericht zur Deutschen Einheit Read More »

Haushaltsausschuss stärkt Leipziger Institut für Angewandte Trainingswissenschaft

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute beschlossen, dass das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft (IAT) in Leipzig und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) in Berlin im nächsten Jahr 5,4 Millionen Euro mehr erhalten als vom Bundesministerium des Inneren und für Heimat ursprünglich geplant, nämlich 22,6 statt 17,2 Millionen Euro. Damit wird

Haushaltsausschuss stärkt Leipziger Institut für Angewandte Trainingswissenschaft Read More »

Eine_n Mitarbeiter_in (m/w/d) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Berlin

Du hast Lust, die Grüne Politik in Berlin aktiv mitzugestalten? Du bist in der Presselandschaft gut vernetzt und hast idealerweise bereits in dem Bereich gearbeitet? Du verfasst sicher und präzise Pressemitteilungen und Statements und kannst diese auch für Social Media aufarbeiten? Dann bewirb dich jetzt in meinem Berliner Büro als Mitarbeiter*in im Bereich Presse- und

Eine_n Mitarbeiter_in (m/w/d) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Berlin Read More »

Haushaltsausschuss fordert Neuberechnung für vollständige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale

Die ruhende Planung bei einer Ausbaustrecke der Sachsen-Franken-Magistrale soll rasch wieder aufgenommen werden. Eine entsprechende Maßgabe hat heute der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossen. Darin fordern die Ampel-Berichterstatter für den Verkehrshaushalt, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) für die Ausbaustrecke Nürnberg – Marktredwitz – Hof/Grenze D/CZ – Cheb neu berechnet.

Haushaltsausschuss fordert Neuberechnung für vollständige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale Read More »

Bund fördert 19 Kultureinrichtungen in Ostdeutschland mit rund 65 Millionen Euro

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute 300 Millionen Euro für investive Kulturmaßnahmen im Inland freigegeben. Gefördert werden damit bundesweit 76 Projekte, darunter 19 Projekte in Ostdeutschland mit einer Gesamtfördersumme über 64,7 Millionen Euro. Berlin erhält rund 21 Millionen Euro, Brandenburg 3,5 Millionen Euro, Sachsen 26 Millionen Euro, Sachsen-Anhalt rund 2,8 Millionen Euro, Thüringen 11,4

Bund fördert 19 Kultureinrichtungen in Ostdeutschland mit rund 65 Millionen Euro Read More »

Wie es um die deutsche Einheit steht

Die Sprecherin der ostdeutschen Grünen-Bundestagsabgeordneten, Paula Piechotta, sagte: „Es gilt weiter, dass 30 Jahre nicht vollständig ausgleichen können, was in über 40 Jahren Teilung und den 1990er-Jahren an Unterschieden aufgelaufen ist.“ Zwar seien die Unterschiede zwischen Ost und West inzwischen manchmal kleiner als die Unterschiede zwischen Stadt und Land. Das liege aber vor allem an

Wie es um die deutsche Einheit steht Read More »

„Es sind viel zu viele Erfolge für die AfD“

Mit dem Deutschlandfunk habe ich über den neuesten Eklat im Thüringer Landtag gesprochen, was das für die ostdeutschen Landtagswahlen bedeutet, welche Schuld dafür bei den linken Parteien liegt und warum es mit Minderheitsregierungen besonders anstrengend ist, rechtsextreme Parteien von allen Mehrheiten fernzuhalten. Was das für uns bedeutet? Unter anderem, dass sich Demokat_innen nicht spalten lassen

„Es sind viel zu viele Erfolge für die AfD“ Read More »

FAZ: Hilfe oder Hindernis?

Die Grünen geben sich angesichts der Einigung zuversichtlich. „Es ist gut, dass sich die Bundesregierung auf Eckpunkte geeinigt hat“, sagt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta. Im parlamentarischen Verfahren werde man die kommunalen Spitzen mit ihrer Expertise einbeziehen und sicherstellen, dass die Zusammenlegung der Leistungen so einfach wie möglich erfolgt. „Niemand will mehr statt weniger Bürokratie

FAZ: Hilfe oder Hindernis? Read More »

Scroll to Top